„Das ist ja alles gut und schön..."

Schriesheim. Das sagt Dr. Birgit Arnold (FDP) zu grünen Sympathien für den Branichtunnel – Statement zum ICE-Bypass

(cab) Die Position der Landtagsfraktion der Grünen in Sachen Branichtunnel will auch die FDP-Landtagsabgeordnete Dr. Birgit Arnold (FDP) aus Schriesheim nicht unkommentiert lassen. Kürzlich nahm sie zu diesem Thema Stellung – und auch zu einem verkehrspolitischen Dauerbrenner der Region, dem ICE-Bypass.

Sie begrüße und unterstütze die Entscheidung des IHK-Wirtschaftsforums, nicht länger gegen den Mannheimer ICE-Bypass anzukämpfen. Dazu Arnold: "Wir können nicht nur die Interessen unserer Region im Auge haben. Die Strecke wird nur kommen, wenn auch die Bahn ein Stück weit ihre Interessen wahren kann."

Sie setzt auf den Kompromiss zwischen Bahn, Bund, Land und Region und lässt sich folglich auch nicht festlegen: "Ich habe mich bisher nicht öffentlich gegen den Bypass geäußert. Allerdings habe ich es auch nicht gewagt, mich für einen Bypass auszusprechen", gesteht die Abgeordnete, denn: "Das wäre fast politischer Selbstmord gewesen". Sie habe anstatt dessen versucht, in Stuttgart zugunsten der Stadt Mannheim Einfluss zu nehmen: "Ich habe bei den Koalitionsverhandlungen meine Fraktion gebeten darauf zu achten, dass nicht nur Stuttgart 21, sondern auch der Ausbau des Mannheimer Hauptbahnhofs in die Koalitionsvereinbarungen aufgenommen wird, was auch geschehen ist." Außerdem habe sie in Gesprächen mit Innen-Staatssekretär Rudolf Köberle und Ministerpräsident Günther Oettinger darum gebeten, die beiden Projekte Stuttgart 21 und Mannheim nicht gegeneinander auszuspielen.

Apropos "gegeneinander ausspielen": Gleiches versuche ihr grüner Kollege, der Weinheimer Landtagsabgeordnete Uli Sckerl, mit dem Bau des Branichtunnels und der Weiterführung der L 597, Stichwort: Neckarbrücke bei Ladenburg. Und das, so Arnold, dürfte sich schnell als "ein politisches Eigentor" erweisen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung