16.11.2006

Hier ist die Freiheit vier Millimeter dick

Schriesheim. "Freiheit für Einsteiger": FDP-Generalsekretär Dirk Niebel las im "Adler" aus seiner "Niebel-Fibel"

MdB Dirk Niebel in Schriesheim mit seiner "Niebel-Fibel". Foto: Dorn
(sk) Sie ist gerade mal 15 mal zehn Zentimeter groß und nur vier Millimeter dick, trotzdem soll sie, so die Vorstellung des hiesigen FDP-Bundestagsabgeordneten, Generalsekretär Dirk Niebel, den Menschen auf verständliche Art das Programm seiner Partei nahebringen. Die Rede ist von der "Niebel-Fibel". Vorgestellt wurde das Büchlein mit dem Titel "Freiheit für Einsteiger" im Mai auf dem Bundesparteitag der FDP. Jetzt macht Niebel damit in seinem Wahlkreis die Runde. Zwar hatten sich im "Adler" nicht allzu viele Neugierige eingefunden, dafür fragten sie am Ende der Lesung umso interessierter.

Der Ortsvereinsvorsitzende Marc Gnädinger begrüßte Niebel als einen "wichtigen Vertreter der Opposition" und betonte die Bedeutung von Freiheit, auch wenn das Wort derzeit inflationär gebraucht werde. "Die Menschen sind Träger der bürgerlichen Freiheitsrechte, sie treten nur ein paar davon an den Staat ab. Manchmal glauben die Menschen aber, dass der Staat der Träger aller Rechte ist, von denen er den Bürgern ein paar abtritt", rügte Niebel ein falsches Verständnis von Freiheit. "Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung muss dem staatlichen Zugriff entzogen werden", zitierte er aus seiner Fibel und wandte sich gegen Eingriffe des Staats in intimste Bereiche des Privatlebens. Es sei falsch, das mit größerer Sicherheit zu rechtfertigen: "Sicherheit darf nicht auf Kosten der Freiheit gehen." Der Staat müsse bei seinen Eingriffen immer die Verhältnismäßigkeit wahren. Die Fibel fordert ein bürgernahes Europa, sieht Kunst und Bildung als Bürgerrechte an, bekennt sich zu Forschungsmethoden wie "grüner" Gentechnik und strebt die liberale Marktwirtschaft an. Damit sind "betriebliche Bündnisse für Arbeit" gemeint. Es wird bestritten, dass höhere Löhne oder eine Erhöhung der Mehrwertsteuer die Wirtschaft ankurbeln können: "Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist Gift für die Konjunktur und belastet insbesondere kleine Einkommen."... ...mehr im RNZ E-Paper

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung