Haushalt 2007 verabschiedet: Arras ist „leicht zuversichtlich"

Von Carsten Blaue

Zwar ist Schriesheims Kämmerer Volker Arras "leicht zuversichtlich", was die Haushaltsentwicklung angeht. Aber auch nur dann, wenn sich seine Einnahmeprognosen auch wirklich in Euro und Cent niederschlagen. Das sagte er gestern im RNZ-Gespräch vor der Haushaltsverabschiedung. Drastischer liest sich das, was Arras im Haushaltsplan 2007 schreibt: "Von einer geordneten Finanzlage kann weiter nicht gesprochen werden, da bei Ausbleiben der eingeplanten Steuerbeteiligungen der gesamte Haushalt nicht finanziert werden kann." Dennoch verabschiedete der Gemeinderat den Haushalt 2007 gestern durchaus hoffnungsvoll – und früh. Wann wurde zuletzt ein Haushalt schon im Januar beschlossen? Vor der Aussprache meinte Bürgermeister Hansjörg Höfer, dieser Haushalt lasse ihn hoffen. Das Zahlenwerk sei solide.

"Was man unter solide versteht, ist immer Definitionssache", konterte Siegfried Schlüter (CDU), der die Stellungnahmen der Fraktionen eröffnete. Selbst wenn man bei den neuen Darlehen den Kauf der VHS abziehe, würde immer noch eine Million Euro übrig bleiben, rechnete er vor. Schlüter gab auch zu bedenken: "Wir haben von Haushalt zu Haushalt immer von der Hoffnung gelebt". Nein, besonders euphorisch war er nicht. Vielmehr forderte der CDU-Fraktionschef die Verwaltung dazu auf Maßnahmen zu ergreifen, "dass wir 2008 ohne neue Schulden auskommen".

Robert Hasenkopf-Konrad (GL) wähnte den Haushalt in finanziell ruhigerem Fahrwasser und signalisierte "mit Zuversicht" die Zustimmung seiner Fraktion. Dr. Herbert Kraus (FW) sah den Haushalt wieder "auf dem richtigen Weg" und widersprach Schlüter: "Bei den vielfältigen Verpflichtungen, die diese Stadt hat, werden wir nie mit einer Null-Verschuldung auskommen." Anderenfalls würde man nur die Aufgaben "einfrieren", was für Schriesheim immer einen Rückschritt bedeute.

Einzelstadtrat Marc Gnädinger (FDP) schlug sich auf Schlüters Seite: "Ich sehe es nicht so, dass eine Null-Verschuldung grundsätzlich nicht möglich sein soll. Man sollte es im Interesse künftiger Generationen zumindest probieren".

Zuvor hatte Rainer Dellbrügge (SPD) nochmals auf die steigenden Einnahmen und auf die Zuführung an den Vermögenshaushalt verwiesen. Er forderte die Verwaltung dazu auf, bei der Frage der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen "am Ball zu bleiben".

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung