Kimmel: Freie Wähler kein Anhängsel der CDU

(cab) Der Schriesheimer Ortsvorsitzende und Stadtrat der Freien Wähler, Heinz Kimmel, hat sich zu Wort gemeldet. Einige Aussagen von CDU-Fraktionschef Paul Stang aus dem RNZ-Jahresgespräch möchte Kimmel so nicht stehen lassen. Im Gespräch mit der RNZ betonte Kimmel, dass er in seiner Funktion als Ortsvorsitzender auf Stangs Äußerungen reagiere.

Dieser hatte moniert, dass CDU und Freie Wähler dieses Jahr in ihrem Abstimmungsverhalten im Gemeinderat nicht immer "ein geschlossenes Bild" abgegeben hätten. "Das ’Bild’ muss auch gar nicht geschlossen sein", sagte Kimmel: "Wir als Freie Wähler sind eine eigenständige politische Kraft und weder ein Anhängsel noch eine Schwesterpartei der CDU." Kimmel wies ferner den Eindruck zurück, dass die Haltung der Freien Wähler in der Debatte um den OEG-Bahnhof die Sicherheit der Fahrgäste außer Acht gelassen hätte: "Auch wenn wir in Bezug auf die Unterführung anderer Meinung waren: Wir haben uns im Ausschuss des Gemeinderats immer für eine Planung ausgesprochen, die die Sicherheit der Kunden berücksichtigt."

Auch Stangs Aussagen zur Mensa-Diskussion wollte Kimmel so nicht stehen lassen. Stang hatte gesagt, dass seine Fraktion die Verpflichtung gesehen habe, die Stadt vor finanziellem Schaden durch eine mögliche Klage von Prof. Lothar Götz bezüglich des Planungsrechts zu bewahren. Dazu Kimmel: "Wenn die Verwaltung sagt, dass die Vergabe der Planung an einen anderen Architekten rechtlich möglich ist, dann müssen wir uns darauf verlassen können."

Auf den Freien Wähler machten Stangs Aussagen "fast den Eindruck", als würde die Union mit dem Kommunalwahlkampf nicht erst im kommenden Jahr beginnen: "Die CDU will wohl schon Ende 2007 damit anfangen. Aber das ist der falsche Weg."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung