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05.07.2003

Riehl: "Das müssen wir hinbekommen"

Vor seinem Urlaubsantritt appellierte der Schriesheimer Bürgermeister nochmal an seinen Gemeinderat
Schriesheim. (ron) Der Schriesheimer Gemeinderat wird sich nun mit der Neuordnung der Schulbezirke und mit dem Raumprogramm fürs Schulzentrum während des Urlaubs von Bürgermeister Peter Riehl beschäftigen. So ganz recht ist das dem Rathauschef nicht.

"Hinter Dossenheim bin ich im Urlaub, ich kann da sehr gut abschalten", sagt Peter Riehl. Ende des Monats, am Donnerstagmorgen nach der nächsten Schriesheimer Gemeinderats-Sitzung wird der Bürgermeister aus seinem Urlaubsort St. Siffret bei Uzès schätzungsweise doch seinen Hauptamtschef und engen Vertrauten Edwin Schmitt anrufen. Und fragen: "Ratsschreiber, hat alles geklappt?"

Schmitt und dem urlaubenden Riehl liegt nämlich das "Schulthema", wie der Bürgermeister es nennt, besonders am Herzen. Jene Neueinteilung der Grundschulbezirke und die An- und Umbauten am Kurpfalz-Schulzentrum, die der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung vertagt hat. "Es kann aber im Inhalt keine andere Lösung geben", warnt Riehl vor abweichenden Meinungen. Im Gegenteil. Er mahnt sogar zur Eile: "Die Zeit drängt." Denn klar ist: Wenn der Gemeinderat das "Raumprogramm" am Kurpfalz-Zentrum nicht vor der Sommerpause absegnet, streicht das Oberschulamt für dieses Jahr den Bauzuschuss. Und Riehl fürchtet: "Wir verlieren nicht nur ein ganzes Jahr, heutzutage weiß man nie, ob es einen Zuschuss ein zweites Mal gibt." Zumal es beim "Schulthema" spannend bleibt. Denn bis das Gymnasium im nächsten Jahr "G 8" einführt, müssen weitere Vorkehrungen getroffen sein.

Ansonsten ist Riehl rund zweieinhalb Jahre vor dem Ende seiner Amtszeit relativ entspannt in den Jahresurlaub gefahren. "Unser Haushalt ist im Gegensatz zu anderen Kommunen sehr gut im Vollzug, unsere Liquidität ist ausreichend, der Jahresabschluss 2002 sieht sogar besser aus als gedacht", erklärte er im RNZ-Gespräch kurz vor seinem Urlaubsantritt.

Schwerpunkt Bebauungspläne

Womöglich kann Kämmerer Volker Arras sogar eine höhere Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt einstreichen, dadurch müsste die Stadt weniger Geld aus der Allgemeinen Rücklage entnehmen als bislang befürchtet. Allerdings warnt Riehl vor Begehrlichkeiten: "Das wirklich schlimme Jahr kommt erst 2004."

Das erste Halbjahr lag der Schwerpunkt der Verwaltungsarbeit, so Riehl, auf Bebauungsplan-Angelegenheiten. Vor allem natürlich beim künftigen Neubaugebiet "Nord". Mit Ablauf dieses Jahres, so schätzt der Rathauschef, sind die Arbeiten am Bebauungsplan komplett abgeschlossen, inklusive der Umlegungsverhandlungen. Über Winter könnten dann die Ausschreibungen vorbereitet sein, so dass im nächsten Jahr tatsächlich schon die Straßenbauarbeiten beginnen können.

Aber, etwas unbemerkter in der Öffentlichkeit, habe die Bauverwaltung im ersten Halbjahr auch intensiv an anderen Bebauungsplänen gearbeitet. Riehl nennt in diesem Zusammenhang das Sportgelände in Altenbach, wo der Motorsportclub noch in diesem Sommer mit den Arbeiten am Kartplatz beginnen will. Außerdem wurde im neuen Bebauungsplan rund ums Schriesheimer Schützenhaus den Sportschützen quasi ein Bestandsschutz gewährt. Auch der Bebauungsplan Sportzentrum Schriesheim sei im Endstadium. Dabei geht es vor allem um die Umsiedlung der Geflügelzüchter, die bekanntlich dem Neubaugebiet Nord weichen müssen. Und um die künftige Bestimmung des "Busch-Geländes", das einmal als Jugendpark hergerichtet werden soll. Eine Altlasten-Untersuchung hat übrigens gerade ergeben, dass keine Erde abgetragen werden muss. Das spart der Stadt natürlich jede Menge kosten. Riehl geht im Übrigens davon aus, dass der "Jugendpark" im nächsten Jahr zu einem zentralen Thema im Wahlkampf wird. Zunächst im Gemeinderats-Wahlkampf - und dann, wenn es um den Chefsessel im Schriesheimer Rathaus geht.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung