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20.03.2009

Schriesheim bekommt 846000 Euro

Schriesheim. (cab) Auf die Stadt Schriesheim entfällt nach der Budgetmitteilung des Finanzministeriums Baden-Württemberg ein Betrag von 846000 Euro aus den Mitteln des Konjunkturpakets II. Das teilte Kämmerer Volker Arras gestern mit. Der Gemeinderat wurde über diese Entwicklung am Mittwochabend hinter verschlossenen Türen informiert. Der größte Teil des Geldes soll für die bislang im Haushalt 2009 noch nicht vorgesehene Sanierung des Flachdaches auf dem Kurpfalz-Gymnasium (KGS) ausgegeben werden. Das ist noch immer undicht.

Insgesamt stehen Baden-Württemberg aus dem Konjunkturprogramm rund 1,24 Milliarden Euro zur Verfügung. Der Bund hat vorgegeben, dass das Geld vor allem in den Kommunen verwendet werden soll. Die Rede ist von 70 Prozent des gesamten Pakets – was im Ländle rund 866 Millionen Euro entsprechen würde. Davon sollten 65 Prozent auf Investitionen in die Infrastruktur des Bildungsbereichs entfallen, 35 Prozent in die allgemeine Infrastruktur. Bund und Länder müssen die Verwaltungsvereinbarung dazu noch abschließen.

Das Geld für die Kommunen wird in eine Bildungs- und eine Infrastrukturpauschale gegliedert. Die Höhe der Bildungspauschale hängt vor Ort von der Schülerzahl und der Zahl betreuter Kinder ab. In Schriesheim gehen 2311 Kinder zur Schule, 517 in Kindergärten und -krippen. Daraus errechnet sich ein Betrag von 694000 Euro. Davon sollen 600000 Euro in die energetische Dachsanierung des KGS fließen, die insgesamt wohl rund 1,2 Millionen Euro kosten würde. Die Hälfte des Geldes muss die Stadt also selbst aufbringen, jedoch hat das Rathaus einen Antrag auf Mittel aus dem Ausgleichsstock gestellt. Daraus rechnet Arras nochmal mit 151000 Euro. Demnach blieben letztlich 449000 Euro für die Dachsanierung an der Stadt hängen. Der übrige Betrag aus der Schriesheimer Bildungspauschale soll dem Heinrich-Sigmund-Gymnasium für Investitionen zur Verfügung gestellt werden, so Arras.

Der Kämmerer kann mit einer Infrasstrukturpauschale für Schriesheim, die an die Einwohnerzahl gekoppelt ist, in Höhe von 152000 Euro rechnen. Diese ist für energetische Sanierungen gedacht, durch die Energie eingespart werden soll.

Über die Verwendung der Infrastrukturpauschale wird der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsverabschiedung am 1. April entscheiden. Offenbar ist diese Frage aber umstritten, denn als mögliche Investitionsmaßnahme stehen die Obdachlosenunterkünfte im Raum. Deren massiver Neubau an heutiger Stelle lehnt der Gemeinderat bekanntlich ab.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung