Wie lange geht das noch gut?

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Über zweieinhalb Stunden brauchte der Gemeinderat gestern Abend dafür, den Haushalt 2010 zu analysieren und über die Anträge zu befinden, die der Ortschaftsrat von Altenbach gestellt hatte. Man mag daran den Ernst der Lage ermessen, dem sich die Stadt in Sachen Finanzen ausgesetzt sieht.

Ihr fehlen im Vergleich zum Jahr 2008 satte 4,3 Millionen Euro. Schriesheim wird dieses Jahr nur mit neuen Krediten in Höhe von 2,15 Millionen Euro über die Runden kommen - obwohl die Stadt schon eine Million Euro aus ihren Rücklagen entnimmt und damit ihren Sparstrumpf mit den Notgroschen bis auf den letzten Cent leert. Dass die Haushaltsprobleme auch struktureller Natur sind, zeigt die Negativzuführung in Höhe von über 900 000 Euro. Das ist Geld aus dem Vermögenshaushalt für Investitionen, das dafür verwendet wird, die Löcher im Verwaltungshaushalt zu stopfen. Die Stadt schafft es nämlich nicht, ihre Verwaltungsausgaben komplett aus ihren Einnahmen zu finanzieren. Da noch Kreditaufnahmen aus dem Jahr 2009 in Höhe von 1,65 Millionen Euro ausstehen, wird sich Schriesheims Schuldenstand von 5,5 Millionen Euro zum Jahresende 2009 auf 9,3 Millionen Euro am Ende dieses Jahres erhöhen - künftige Tendenz: weiter steigend. "Die kommunale Selbstverwaltung ist zur Mangelverwaltung gekommen", brachte es SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Krieger auf den Punkt und ergänzte: "Wir haben gar nichts zu sparen. Sparen heißt für uns einschränken und unterlassen." Es bestehe künftig die Gefahr, dass die Haushalte nicht mehr genehmigungsfähig sind.

Mehr in der Print-Ausgabe vom 25. März 2010.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung