Schriesheim im Bild 2023

01.04.2011

Baustopp am Branichtunnel

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Eigentlich sollte der Branichtunnel im Jahr 2014 fertig werden. Dieser Termin scheint in weite Ferne zu rücken – wenn es denn überhaupt zu einer Vollendung des Projekts kommen sollte. Das Regierungspräsidium gab einen vorläufigen Baustopp für das 63-Millionen-Projekt bekannt, den das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr verhängt hat.

Offensichtlich ist nicht klar, ob die über ein Sonderprogramm finanzierte und von der schwarz-gelben Landesregierung angestoßene Talstraßen-Entlastung unter Grün-Rot fertig gebaut werden soll. Immerhin handelt es sich beim Branichtunnel derzeit um die teuerste Baustelle im Landesstraßenbau, und auch die Kassen des Landes sind leer. Zudem standen die Grünen der Umgehung immer skeptisch gegenüber.

Jetzt ruhen also erstmal die Bagger auf unbestimmte Zeit. Nach RNZ-Informationen gibt es nicht unstrittige Überlegungen der künftigen Regierungsparteien, Städte und Gemeinden bei derartigen Straßenbauprojekten im "Ländle" künftig stärker einzubinden, sprich: an den Kosten zu beteiligen. Nicht alles könne am Land hängenbleiben, heißt es dazu aus Stuttgart.

Bis geprüft ist, wie Schriesheim zur Kasse gebeten werden kann für den Tunnel und in welcher Höhe, soll es an der Baustelle nicht weitergehen. Zu rechnen ist mit einer mindestens zweimonatigen Baupause, nimmt die neue Regierung doch frühestens Mitte Mai ihre Arbeit auf. Zudem scheint es zwischen Grünen und SPD Meinungsverschiedenheiten wegen der Mehrbelastungen für die Kommunen zu geben. Das könne nicht immer der Weisheit letzter Schluss sein, heißt es dazu aus Kreisen der SPD-Fraktion. Am preiswertesten wäre diese Lösung. Wesentlich teurer käme eine Idee der Grünen, landesweit eine Tunnelmaut einzuführen und auf diese Weise die Autofahrer zur Kasse zu bitten. Die Tunneleinfahrten mit entsprechenden Zahlautomaten nachzurüsten, wäre kostspielig und zeitlich aufwändig. Rechnen würden sich solche Investitionen lange nicht, ist man bei den Sozialdemokraten skeptisch. Es gibt eine weitere Idee, die bei der SPD auf ebenso wenig Gegenliebe stößt. So soll den Kommunen vorgeschlagen werden, die auf sie zukommenden Kosten über eine Gebühr an "maßgebliche Profiteure" eines Straßenbauprojekts abzuwälzen. Im Schriesheimer Fall wären das die Talstraßen-Anlieger, die durch den Branichtunnel die größte Entlastung erfahren würden und den "Tunnel-Cent" zu tragen hätten. In der Stadtverwaltung verfolgt man die gesamte Entwicklung jedenfalls mit gewisser Sorge. Auch vom Baustopp wird das Rathaus heute aus der Zeitung erfahren. Bürgermeister Hansjörg Höfer war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung