Schriesheim im Bild 2023

26.09.2003

"Nord" wäre beinahe gekippt

Überraschende Kampfabstimmung im Gemeinderat zum Neubaugebiet
Schriesheim. (ron) Zwischendurch standen Bürgermeister Peter Riehl im Gemeinderat am Mittwochabend (wir haben gestern schon berichtet), die Schweißperlen auf der Stirn. Grund: Weil bei CDU und FWV vier Stadträte fehlten, wäre das Neubaugebiet "Nord" beinahe noch gekippt worden.

Die Stadträte an den Ratstischen benahmen sich wie Kinder beim Abzählreim. Zeigefinger wanderten von Person zu Person. "Eene, meene muh. . .." Minuten vor der überraschenden Kampfabstimmung zum Neubaugebiet zählten sie schon von beiden Seiten die Stimmen ab. Und es wurde denkbar knapp: Mit elf zu zehn Stimmen segnete der Gemeinderat am Mittwochabend den Satzungsbeschluss ab. Im bürgerlichen Lager des Gemeinderats hatten sich wegen Krankheit Dr. Wolfgang Metzger, Heinz Sommer (FWV), sowie Gerd Bartsch und zuletzt noch wegen Grippe Karl-Heinz Spieß (CDU) entschuldigt. Da wurde es hauchdünn. Riehl gab mit seiner eigenen Stimme den Ausschlag für das Festzurren des Neubaugebietes. Grüne, SPD und FDP-Stadträtin Dr. Birgit Arnold stimmten, wie eh und je, geschlossen dagegen.

Es wäre aber auch ein kurioser und demokratisch problematischer Beschluss gewesen, der so zustande gekommen wäre und das Neubaugebiet nach zwei Jahren der Planung über den Haufen geworfen hätte. "Schon eine Woche später hätte ich den Gemeinderat noch einmal einberufen", erklärte Riehl nach der Sitzung. Das kann er sich jetzt sparen.

Wie die Abstimmung selbst, so verlief auch die Debatte wie ein scharfer Schnitt quer durchs Gremium. CDU-Rat Paul Stang konstatierte noch "eine allgemeine Zufriedenheit" über "Nord", und Heinz Kimmel, der Freie Wähler, sprach von "günstigen Abwägungen für alle Seiten". Die andere Seite blieb auf Gegenkurs: "Im Bebauungsplan sind viele Punkte, die wir gefordert haben, nicht berücksichtigt, deshalb können wir nicht zustimmen", erklärte Hansjörg Höfer, der Grüne. Und SPD-Stadtrat Frieder Menges warnte sogar: "Das ist total falsch und wird uns ein finanzielles Fiasko bescheren". Er wurde sogar polemisch und forderte Riehl zu einer weiteren Amtszeit nach 2005 auf: "Damit Sie selber ausbaden können, was Sie damit anrichten." Und auch Dr. Birgit Arnold warnte: "Wir machen die gleichen Fehler wie im Gewerbegebiet, wo es heute die großen Verkehrsprobleme gibt." Natürlich geriet Bürgermeister Riehl nach dieser Debatte nochmal auf die Palme und wütete: "Wer jetzt noch nicht kapiert hat, dass Nord für uns das Gebot der Stunde ist, der versteht die Welt nicht mehr."

Die Grünen stimmten auch gegen den Bebauungsplan rund ums Schützenhaus, der den Schützen und dem Waldschwimmbad eine Rechtssicherheit gibt. "Der Lärm vom Großkaliberschießen bleibt trotzdem", fand Hansjörg Höfer, blieb allerdings bei der Ablehnung allein. "Das Problem ist jetzt angemessen gelöst", kommentierte hingegen CDU-Stadträtin Claudia Philipp-Schwöbel und Heinz Kimmel (FWV) freute sich, "dass dort Ordnung geschaffen worden ist". Ebenso SPD-Mann Frieder Menges: "Das ist eine tragbare Lösung für alle Seiten", fand er.

Einstimmig segnete der Gemeinderat hingegen die Bebauungspläne "Quartier Römerstraße" und "Sportzentrum" ab, wodurch die Geflügelzüchter nun die Hühner "satteln" und den Umzug vorbereiten können.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung