01.07.2015

Flüchtlingsunterkunft in Schriesheim: Gemeinderat ruft Sondersitzung ein

Am heutigen Mittwoch, 1. Juli, findet um 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus statt, die kurzfristig einberufen wurde - Einziges Thema ist die Nutzungsänderung einer Lagerhalle in eine Flüchtlingsunterkunft in der Carl-Benz-Straße

Schriesheim. (cab) Am heutigen Mittwoch, 1. Juli, findet um 18 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus statt, die kurzfristig einberufen werden musste. Einziges Thema neben der Einwohnerfragestunde und den Anfragen aus dem Gemeinderat ist die Nutzungsänderung einer Lagerhalle mit Werkstatt in eine Flüchtlingsunterkunft in der Carl-Benz-Straße 23.

Der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) hatte die Nutzungsänderung in seiner Sitzung vom 15. Juni mehrheitlich abgelehnt, da Bürgermeister Hansjörg Höfer das Votum mit einer Unterbringung von 50 Flüchtlingen verknüpfte. Diese Anzahl Personen möchte der Rhein-Neckar-Kreis hier unterbringen und das Objekt zu diesem Zweck für zehn Jahre mieten.

Der ATU hätte eine Belegung mit 25 Personen mitgetragen, worüber Höfer aber nicht hatte abstimmen lassen. Unmittelbar nach dem Nein des ATU hatte der Bürgermeister seinen Widerspruch gegen den Beschluss eingelegt. Die Gemeindeordnung gibt für solche Fälle vor, dass binnen drei Wochen erneut über den Sachverhalt abzustimmen ist, jedoch im Rahmen einer Gemeinderatssitzung.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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