"Wesentliche Dinge verwechselt"

Nach dem Eklat: Bürgermeister Riehl erwartet aus Altenbach konkrete Anträge

Schriesheim. (ron) Jetzt ist gerade die Hauptstraße durch Altenbach wieder frei, und schon hat Bürgermeister Peter Riehl im größeren Stadtteil wieder eine Baustelle offen. Er liegt mit dem Ortschaftsrat im Clinch wegen der Haushaltszahlen.

Die Ortschaftsräte probten am Donnerstagabend in der letzten Sitzung dieses Jahres den Aufstand, in dem sie die Verwaltungsvorlage mit ihren Anforderungen an den nächsten Haushalt unter Protest an die Verwaltung zurückwiesen (s. RNZ von gestern). Die Vorlage sei "nicht verhandelbar", weil bei vielen Posten nur auf eine so genannte Deckungsreserve verwiesen wird.

Riehl hat gestern auf Anfrage der RNZ genau dieses Vorghen noch einmal für das einzig richtige erklärt. Der Ortschaftsrat erhalte nun schriftlich die Nachricht, dass er von der Verwaltung keine genauere Vorlage bekommen werde. Riehl: "Diese Zahlen wurden von uns in Kenntnis der Lage aufgestellt, mehr haben wir einfach nicht zu verteilen." Der Ortschaftsrat habe mit diesem Verhalten gezeigt, "dass er seine Aufgabe nicht versteht und wesentliche Dinge verwechselt", so Riehl. Konkret erwartet er Anträge aus dem Gremium, in denen der Ortschaftsrat erklärt, worauf er nicht verzichten will. Über diese Anträge habe dann der Gemeinderat im Hinblick auf die Gesamtfinanzen der Stadt zu entscheiden. Das sei immer so gewesen.

Keineswegs könne die Verwaltung gezwungen werden, finanzpolitische Entscheidungen zu treffen. "Das ist die ureigenste Sache des Ortschaftsrates", so der Rathauschef. Schon deshalb sei der Vorwurf, "die Verwaltung habe ihre Hausaufgaben nicht gemacht", nicht gerechtfertigt. Riehl hat den Ortschaftsrat gestern dazu aufgefordert, die Wünsche zum Haushalt schriftlich zu formulieren. Als "völligen Quatsch" bezeichnete er den Vorwurf, die derzeitige Vorberatung des Etats verstoße gegen den Eingemeindungsvertrag. Dazu Riehl: "Es heißt nur, dass es Aufgaben gibt, die der Ortschaftsrat eigenständig erledigen kann, aber das Geld dazu kann natürlich nur über den Etat zugeteilt werden."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung