06.07.2016

Im Hirschberger Gemeinderat war "Schrexit" das große Thema

Hirschberger Gemeinderat stimmte Vereinbarung für Linie 5 bei einer Gegenstimme zu - Thomas Herdner (GLH) bezeichnete den Kompromiss als Gemeinschaftsaufgabe

Von Stefan Zeeh

Hirschberg. Linie 5 und kein Ende. Geradezu symbolisch scheint die ringförmige Streckenführung zwischen Mannheim und Heidelberg dafür zu sorgen, dass diese Straßenbahnlinie immer wieder ein Thema auf der Tagesordnung der Entscheidungsgremien der Kommunen ist. Dieses Mal ging es im Hirschberger Gemeinderat um die Ausgleichszahlungen, die Hirschberg an die RNV für die Linie 5 zu leisten hat.

Ein Thema, das seit Jahren für Diskussionen vor allem in Schriesheim und Edingen-Neckarhausen sorgt. Ursache ist die Berechnung des Ausgleichsbetrags nach den Nutzungskilometern. "Das sind die Kilometer, die alle Züge der Linie 5 auf der jeweiligen Gemarkung zurücklegen", erläuterte Bürgermeister Manuel Just bei der Sitzung am Dienstag. Da die Bahnen auf den Gemarkungen von Schriesheim und Edingen-Neckarhausen sehr viele Kilometer fahren, müssen diese Gemeinden entsprechend zahlen.

Die Proteste der beiden Gemeinden wurden erhört, und eine Arbeitsgruppe, in der Ralf Gänshirt Hirschberg vertrat, versuchte, eine neue Berechnungsgrundlage auszuarbeiten. Einen Kompromissvorschlag konnte diese Gruppe aber nicht unterbreiten. "Es wurden 23 Vorschläge für einen neuen Verteilungsschlüssel diskutiert", berichtete Just. Jeder dieser Vorschläge hätte für einige Gemeinden Vorteile gebracht, für andere Nachteile. Daraufhin wurde Landrat Stefan Dallinger damit beauftragt einen Kompromissvorschlag zu erarbeiten. Dieser sieht neben den Nutzungskilometern einen "Systemzuschlag" und einen "Gemarkungsbonus" vor. Danach werden Edingen-Neckarhausen und Schriesheim finanziell entlastet, Heddesheim, Dossenheim, Hirschberg und Weinheim müssen etwas mehr an den RNV bezahlen. Für Hirschberg wären dies 7521 Euro jährlich. Da der Schriesheimer Gemeinderat die rund 25 000 Euro, die die Stadt weniger an den RNV zu zahlen hätte, als zu gering erachtet hatte, wurde dies auch im Hirschberger Gemeinderat angesprochen.

"Ich erwarte nicht, dass es noch größeren Spielraum geben kann, der Schriesheim entgegenkommt", sagte Just und sah im Kompromissvorschlag eine sachgerechte und politisch vertretbare Lösung. Dabei verwies er darauf, dass 25 000 Euro Einsparung jährlich auf die siebenjährige Laufzeit des Vertrags zu sehen seien und Schriesheim damit rund 175 000 Euro in den nächsten Jahren einspare. Die Forderung der Weinstadt, die Kostenlast zu drücken, sah er als legitim an. Allerdings müsse auch berücksichtigt werden, dass Schriesheim eine sehr gute ÖPNV-Anbindung besäße.

"Der richtige Weg" nannte Volker Barzyk (Freie Wähler) den Kompromissvorschlag, und Christian Würz (CDU) erinnerte daran, dass Schriesheims Bürgermeister Hansjörg Höfer diesem zugestimmt hatte. In dessen Richtung und Gemeinderat der Nachbarstadt sagte er: "Da ist noch viel Überzeugungsarbeit notwendig." Hartmut Kowalinski (FDP) sah im "Nein" des Schriesheimer Gemeinderats eine "emotionale" Entscheidung, die er nicht nachvollziehen konnte. Thomas Scholz (SPD) wollte wissen, was ein "Schrexit", also ein "Nein" Schriesheims zu dem Vorschlag bedeuten würde. Nach Ansicht von Just gebe es hierzu die Möglichkeit, dass Schriesheim einen individuellen Preis mit der RNV aushandelt, wobei sich die Frage stelle, ob das überhaupt aus vertraglicher Sicht möglich sei. Es könnte aber auch passieren, dass die Linie 5 zukünftig nicht mehr in Schriesheim hält.

Thomas Herdner (GLH) appellierte dagegen an die Solidarität unter den Kommunen und bezeichnete den Kompromiss als Gemeinschaftsaufgabe: "Wenn dieses Konstrukt zerbricht, macht jeder sein eigenes Ding." Der Gemeinderat stimmte dem Kompromiss bei Herdners Gegenstimme zu.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung