06.12.2016

Schriesheimer Kämmerer reagiert auf Kritik aus Altenbach

Schriesheim-Altenbach. (cab) In der Auseinandersetzung über die Anforderung von Haushaltsmitteln für den Ortsteil Altenbach wehrt sich Kämmerer Volker Arras gegen die Kritik von Ortsvorsteher Herbert Kraus. Dieser hatte einen "Privatkrieg" zwischen dem Kämmerer und der Mitarbeiterin der Verwaltungsstelle, Andrea Bäuerle, mit dafür verantwortlich gemacht, dass die Kämmerei die Zusammenstellung der Haushaltsansätze nicht rechtzeitig zur Ortschaftsratssitzung am vergangenen Montag vorlegte. Arras habe sich außerdem verweigert, weil er "stinkig" auf den Ortschaftsrat sei, sagte Kraus. In einem Schreiben an Kraus, das zur Kenntnis an die Ortschaftsräte und den Gemeinderat ging, weist Arras die Vorwürfe zurück. Er fühle sich von Kraus "vorgeführt und ungerechtfertigter Weise in der Öffentlichkeit verunglimpft."

Nach RNZ-Informationen hatte Kraus dem Kämmerer eine "öffentliche Erklärung" angedroht, sollte er die Zahlen nicht bis 17. November vorlegen. Dazu schreibt Arras: "Sie wurden von mir telefonisch und mit Mail vom 10. November 2016 darüber informiert, dass dies voraussichtlich nicht möglich sein wird, da der Aufstellungsprozess des Haushalts 2017 bis dahin nicht abgeschlossen sei. Aufgrund der in diesem Jahr wesentlich frühzeitigeren Terminplanung und des außergewöhnlich späten Erscheinungsdatums des Haushaltserlasses des Innenministeriums konnte die ursprünglich für Ende Oktober geplante Fertigstellung des Haushaltes nicht realisiert werden."

Dass er "stinkig" auf den Ortschaftsrat sei, so Arras, und er deshalb die Vorlage nicht liefern würde, sei nicht richtig: Zutreffend ist, dass ich mich im letzten Jahr über einige Aussagen im Ortschaftsrat geärgert habe und im ersten Impuls gesagt habe, die Kämmerei stellt die Serviceleistung ’Zusammenstellung der Haushaltsmittel’ ein. Im gleichen Satz habe ich Ihnen jedoch auch gesagt, dass der Ärger von letztem Jahr vergessen ist und die Zusammenstellung natürlich wieder geliefert wird, nur eben nicht zum 17. November." Auch habe Kraus nicht "hintenrum" vom Termin zur Abgabe der Mittelanforderungen erfahren, da der Ortschaftsrat davon gar nicht betroffen sei. Anträge der Ortschaftsräte würden stets als förmlicher Antrag zum Haushalt behandelt und in öffentlicher Sitzung dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Dies geschehe am 18. Januar 2017. Im Prozedere der Haushaltsaufstellung sei zuerst der Gemeinderat über den Planentwurf zu informieren und danach der Ortschaftsrat anzuhören.

"Sehr verwundert" zeigte sich Arras über den Vorwurf, dass persönliche Animositäten von Verwaltungsmitarbeitern die Haushaltsplanaufstellung behindert und das Verhältnis der Verwaltung zu Gemeindeorganen beeinflusst haben sollen: "Die Mitarbeiter der Kämmerei verhalten sich stets so, dass persönliche Befindlichkeiten den Dienstbetrieb nicht behindern", schreibt Arras. "Ganz unverständlich" ist dem Kämmerer in diesem Zusammenhang, dass Kraus "vermeintliche oder vorhandene Differenzen oder persönliche Befindlichkeiten zwischen Verwaltungsmitarbeitern" öffentlich mache und dabei sogar Namen nenne: "Dies ist mit der Fürsorgepflicht eines Arbeitgebers, dessen Funktion Sie in diesem Fall wahrnehmen, nicht zu vereinbaren", so Arras an Kraus. Dieser hätte das Gespräch mit den Betroffenen oder Bürgermeister Hansjörg Höfer suchen müssen. Zudem könne Kraus’ Wunsch nach konstruktiver Zusammenarbeit nicht mit seiner öffentlichen Erklärung in der Ortschaftsratssitzung in Einklang gebracht werden.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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