16.12.2016

Schriesheim stimmt Zuschüssen für die RNV-Linie 5 zu

"Wir zeigen Kooperationsbereitschaft": Im Januar gibt es ein Gespräch im Landratsamt.

Schriesheim. (cab) Die Fraktionen von Grüner Liste und Freien Wählern haben sich enthalten. CDU, SPD, FDP-Stadtrat Wolfgang Renkenberger und Bürgermeister Hansjörg Höfer stimmten am Mittwoch im Gemeinderat den Ausgleichszahlungen für die RNV-Bahnlinie 5 in den kommenden zwei Jahren zu. Damit hat Schriesheim im Haushalt 2017 rund 588.000 Euro für den öffentlichen Schienenverkehr zu tragen, im Folgejahr nur geringfügig weniger.

Grundlage der Berechnung ist der Ausgleichssatz, der mit den sogenannten Nutzzugkilometern multipliziert wird. Das ist die Strecke, die die Bahnen jährlich auf Schriesheimer Gemarkung zurücklegen. Und die ist bekanntlich besonders lang. Vergangenes Jahr waren es 231.200 Kilometer.

"Gewaltige Beträge"

Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) hat als Ausgleichssatz für das nächste Jahr 4,45 Euro kalkuliert, 4,44 Euro für das Jahr 2018. Macht für Schriesheim unterm Strich einen fälligen Zuschuss in Höhe von etwa 1,03 Millionen Euro. Dazu kommt ein Systemzuschlag von acht Prozent. Dann werden ein Gemarkungsbonus sowie der Kreiszuschuss in Höhe von 40 Prozent abgezogen, wobei besagte 588.000 Euro herauskommen. Das sind fast 70.000 Euro mehr als in diesem Jahr. Dabei, so die Verwaltung, habe der Rhein-Neckar-Kreis schon maßgebliche Einsparungen als Treuhänder der Kreisgemeinden an der Bahnlinie 5 erzielt. Diese sei gar nicht mehr wegzudenken, so Bürgermeister Hansjörg Höfer eingangs der Aussprache. Im Januar sei man ins Landratsamt eingeladen, um über die Zukunft der "Fünf" zu sprechen. Dabei soll es vor allem um die Infrastruktur gehen.

Christian Wolf (GL) erinnerte an die vielen Kämpfe, die man mit dem Kreis und den Nachbargemeinden wegen der Bezuschussung des Bahnverkehrs ausgefochten habe. Positiv sei immerhin der Zehn-Minuten-Takt der Linie 5 und die Tatsache, dass sie von so vielen Kunden genutzt werde: "Aber oft ist es ja so, dass mehr Nutzer einen geringeren Zuschuss bedeuten." Hier sei das aber anders. Es gehe um "gewaltige Beträge". Dazu komme noch der Busverkehr. Es sei immer die Hoffnung gewesen, dass man Schriesheim im Landratsamt höre, so Michael Mittelstädt (CDU). Daher sei die Einladung nach Heidelberg ein positives Signal. Wichtig sei eine saubere Planungsgrundlage für die Haushalte und künftig eine bessere Kontrolle im Verfahren: "Sonst wird es genauso weitergehen." Es sei auch nicht zielführend, immer erst nachträglich zuzustimmen: "Das bringt uns keinen Schritt weiter."

Heinz Kimmel (FW) erinnerte nochmals daran, dass man immer wieder darum gebeten habe, bei der Zuschussberechnung die Fahrgastzahlen zugrunde zu legen und nicht die Nutzzugkilometer. Er hoffe auf die Verhandlungen der Arbeitsgruppe, die sich aus Sachbearbeitern aus den Rathäusern zusammensetzt, mit der RNV: "Damit wir bekommen, was wir wollen."

Über die Ungerechtigkeit der Kostenverteilung habe man ausgiebig diskutiert: "Und wir finden langsam Gehör", meinte Sebastian Cuny (SPD). So sei er auch zuversichtlich, dass man im Landratsamt etwas erreichen könne: "Durch unsere Zustimmung zeigen wir heute Kooperationsbereitschaft." Gespannt auf das Gespräch im Landratsamt war auch Renkenberger.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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