22.02.2017

Schriesheims Steuersegen löst keinen Jubel aus

Gewerbesteuer steigt nach Einmalzahlung um zehn Millionen Euro - Bis 2019 legt die Stadt dafür drauf

Schriesheim. (cab) Dieser überraschende Geldsegen löst bei Schriesheims Kämmerer Volker Arras keine Jubelstürme aus. Im Gegenteil. Die Stadt erhält für das Haushaltsjahr 2017 eine zusätzliche Einmalzahlung von Gewerbesteuer in Höhe von rund zehn Millionen Euro. Eine Einnahme, die bis zum Jahr 2019 eine steuerliche Mehrbelastung von gut 10,2 Millionen Euro bedeuten wird. Schriesheim legt dabei also noch drauf.

Eine Firma hatte für einen bestimmten Zeitraum ihren Sitz in Schriesheim. Die jetzt geleistete Einmalzahlung kommt daher einer Schlusszahlung gleich. Weitere Einnahmen sind von dem Unternehmen nicht zu erwarten. Um welche Firma es sich handelt und wann sie ihren Sitz in der Stadt hatte, konnte Arras gegenüber der RNZ nicht sagen - Steuergeheimnis. Fest steht, dass sich das enorme Gewerbesteuerplus - von erwarteten 3,2 Millionen auf 13,2 Millionen Euro - schon in diesem Haushaltsjahr negativ auswirken wird. Denn die von der Stadt zu zahlende Gewerbesteuerumlage wird von 600.000 auf 2,6 Millionen Euro steigen.

Dahinter steckt das Prinzip des Kommunalen Finanzausgleichs, zwischen unterschiedlich finanzstarken Städten und Gemeinden eine Balance herzustellen, damit alle weiterhin ihre Aufgaben erfüllen können. Entsprechend wird sich die in diesem Jahr so hohe Gewerbesteuer für Schriesheim im Haushaltsjahr 2019 rächen. Denn dann werden die Schlüsselzuweisungen auf knapp 500.000 Euro sinken (im Jahr 2017 erhält die Stadt hier noch erwartete 5,3 Millionen Euro). Dagegen wird die zu zahlende und auf dem Finanzausgleichsgesetz basierende Umlage von rund 4,1 Millionen Euro in diesem Jahr auf 6,2 Millionen Euro 2019 steigen. Gleiches gilt für die Kreisumlage. Sie steigt in zwei Jahren von 5,3 Millionen auf 7,6 Millionen Euro. Macht unterm Strich für die Stadt bis zum Jahr 2019 Mehrbelastungen in Höhe von 10,27 Millionen Euro.

Und das bedeutet, dass Arras die hohe Einmalzahlung gut aufheben muss. Er wird dem Gemeinderat in dessen Sitzung am morgigen Mittwoch, in der der Haushalt 2017 verabschiedet werden soll, vorschlagen, mit einem Teil des Geldes die Rücklage zu stärken und zudem innere Darlehen für die Bereiche Wasser und Abwasser zur Verfügung zu stellen. Für das Haushaltsjahr 2019 käme es dann zur Rückabwicklung dieser Posten. Diese Aussichten machen Arras’ Fazit verständlich: "Diese hohe Einmalzahlung bei der Gewerbesteuer bedeutet für das Haushaltsjahr 2017 keine Entspannung."

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung