24.09.2017

Kein Wahllokal ist völlig barrierefrei

Beim Urnengang am Sonntag gibt es überall kleine und größere Hindernisse - Für das Ordnungsamt wird es ein langer Tag

Von Frederick Mersi

Schriesheim. 11.470 erwachsene Bürger dürfen am Sonntag in Schriesheim den neuen Bundestag wählen, 527 davon zum ersten Mal in ihrem Leben. 3235 haben bereits per Briefwahl abgestimmt. Doch wo kann man in Schriesheim seine Stimme möglichst barrierefrei abgeben? Wie viele Helfer sind im Einsatz? Die RNZ hat die wichtigsten Informationen zum Urnengang zusammengetragen.

Die Optionen: Zehn Direktkandidaten bewerben sich um das Mandat für den Wahlkreis 274. In alphabetischer Reihenfolge sind dies Bernhard Barutta (Freie Wähler), Lothar Binding (SPD), Franziska Brantner (Grüne), Malte Kaufmann (AfD), Karl A. Lamers (CDU), Björn Leuzinger (Die PARTEI), Sahra Mirow (Die Linke), Dennis Nusser (FDP), Alexander Schestag (Piraten) und Bernhard Schweigert (MLPD). Um die Zweitstimme werben 21 Parteien.

Die Wahllokale: An sechs verschiedenen Orten (Mehrzweckhalle, Kurpfalz-Grundschule, Strahlenberger Grundschule, deren Turnhalle auf beiden Stockwerken, Heinrich-Sigmund-Gymnasium und das Gasthaus "Neues Ludwigstal") können die Schriesheimer ihre Stimme von 8 bis 18 Uhr abgeben, in Altenbach und Ursenbach gibt es im Schulhaus und dem Dorfgemeinschaftshaus jeweils ein Wahllokal.

Barrierefreiheit: "Wirklich barrierefrei ist kein einziges der Wahllokale", sagt Wahlorganisator Dominik Morast vom Ordnungsamt, "an diesen Begriff sind aber auch strenge Voraussetzungen geknüpft." Die Kurpfalz-Grundschule zum Beispiel ist ebenerdig erreichbar, gerade die äußeren Türen sind jedoch für Rollstuhlfahrer kaum zu öffnen. "Auch beim Dorfgemeinschaftshaus in Ursenbach gibt es kleinere Absätze." Morast rät, sich mit dem eigenen Wahlschein ein gut erreichbares Wahllokal auszusuchen, wenn nicht die Briefwahl genutzt wurde: "Im Zweifelsfall müsste man sich jemanden mitnehmen, der helfen kann."

Wahlwerbung: In unmittelbarer Nähe zu den Wahllokalen ist am Sonntag Wahlwerbung gesetzlich verboten. Es dürfen also keine Broschüren ausgelegt oder Plakate abgehängt werden. "Wir definieren die unmittelbare Nähe als den Weg zwischen einer öffentlichen Straße und dem Eingang zum Wahllokal", sagt Morast. Plakate, die dort noch hängen, entfernt das Ordnungsamt. "Bisher hatten wir damit aber noch nie Probleme."

Die Wahlhelfer: 195 Ehrenamtliche sind am Sonntag in Schriesheim im Einsatz, um Wahlscheine entgegenzunehmen, Listen auszufüllen, Stimmzettel auszugeben und später die Stimmen auszuzählen. Die Helfer meldeten sich bei Interesse entweder freiwillig oder wurden von der Stadt berufen. Als Aufwandsentschädigung gibt es dafür 25 Euro, für Wahlvorsteher 35 Euro. Nur bei schwerwiegenden Gründen, zum Beispiel bei Krankheit, dürfen berufene Wahlhelfer ablehnen, ihr Dienst ist bei Berufung verpflichtend.

Die Auszählung: Bis 20 Uhr sollten laut Morast die Schriesheimer Ergebnisse feststehen. Im Rathaus wird ein Team von drei bis vier Mitarbeitern die Resultate an den Kreiswahlleiter weitergeben. "Dann warten wir auf dessen Okay, und dann sind wir erst einmal fertig."

Für Morast wird der Wahlsonntag ein langer Tag: Er trifft sich bereits um 6 Uhr mit seinen Kollegen, Feierabend ist - mit ausreichend vielen und langen Pausen - frühestens um 21 Uhr. "Dann kann ich selbst entscheiden, ob ich noch die Niederschriften prüfe oder das erst am Montag mache", so Morast, "aber natürlich bin ich froh, wenn es rum ist - und dann auch noch die Zahlen passen."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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