Schriesheim: Finanziell kein Grund zur Euphorie

Kämmerer Volker Arras stellte Jahresrechnungen für 2016 und 2017 im Gemeinderat vor

"Wir werden immer auf Kredite angewiesen sein", sagte Volker Arras im Pressegespräch. Foto: Dorn

Schriesheim. (fjm) Mit Blick auf das vergangene Jahr hatte Kämmerer Volker Arras schon am Dienstag im Pressegespräch festgestellt: "Es gibt nicht wirklich was zu meckern." Die Stadt lag mit ihren Ausgaben innerhalb der Haushaltsplanung, Mehrkosten in den einzelnen Bereichen waren überschaubar. Auch bei den Einnahmen, vor allem aus Einkommens- und Gewerbesteuer sowie Zahlungen vom Land, steht Schriesheim momentan gut da. Grund zur Euphorie sah die Verwaltung dennoch auch bei der Vorstellung der Jahresrechnungen für 2016 und 2017 im Gemeinderat am Mittwoch nicht.

Dafür gibt es gleich mehrere Gründe: Sanierungsstau, hohe Schulden und Abhängigkeit von der Gesamtkonjunktur. "Wir werden immer auf Kredite angewiesen sein", sagte Arras im Pressegespräch. Bürgermeister Hansjörg Höfer nannte als Beispiel den Neubau des Kindergartens in der Kurpfalzstraße. Den Sanierungsstau im Bereich der Infrastruktur müsse man sukzessive abbauen. Stadtrat Robert Hasenkopf von der Grünen Liste sah in dieser Hinsicht Probleme: "Es ist bei Weitem viel zu wenig für die Aufgaben, die auf uns zukommen."

Inklusive ihrer Eigenbetriebe bei Wasserver- und Abwasserentsorgung hat die Stadt zudem momentan etwa 20,4 Millionen Euro Schulden. Pro Kopf stehen die Schriesheimer insgesamt mit 1356 Euro in der Kreide. "Das sollten wir nicht aus den Augen verlieren", mahnte Heinz Kimmel (Freie Wähler) an. Kein Grund zur Panik, erklärte Arras: "Wir tilgen stetig." So sind die Schulden der Stadt selbst innerhalb eines Jahres um eine Million Euro gesunken.

Doch letztlich ist die Stadt finanziell stark von der Wirtschaftslage im Land abhängig: "60 bis 70 Prozent des Geldes sind staatliche Einnahmen", so Arras. Eventuelle Steuerentlastungen unter der neuen Bundesregierung könnten daher auch die Stadt treffen. Möglichkeiten, selbst mehr Geld einzunehmen, hat die Kommune kaum: "Wir können auf dem jetzigen Standard nur aufbauen, wenn wir mehr Geld von Bund und Land bekommen", sagte Bürgermeister Höfer mit Blick auf anstehende Investitionen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung