Ein Etat, der auf den Norden baut

Der Schriesheimer Haushalts-Entwurf für 2005 geht nur mit 2,7 Millionen Euro Grundstückserlösen auf

Von Roland Kern

Schriesheim. Was wäre Schriesheim heute ohne das Neubaugebiet Nord? Jedenfalls noch ärmer. Auch der aktuelle Haushalts-Entwurf, den letzten in der Ära Riehl, geht nur halbwegs auf durch die geplanten Grundstückserlöse der Stadt. Aber was passiert, wenn es im Norden nichts Neues mehr gibt?

Das wollte die RNZ gestern auch im Gespräch mit Kämmerer Volker Arras wissen. Riehl und sein Finanzmann werden den Entwurf zwar erst in der Gemeinderats-Sitzung am 16. Februar einbringen, doch nach einer Klausurtagung am vorletzten Wochenende stehen die Eckdaten des Entwurfs natürlich jetzt schon fest. Riehl hat gestern seinen Kämmerer erstmals die Zahlen bekannt

geben lassen. Auf den ersten Blick wird klar, was den Haushalt rettet: Im Vermögenshaushalt der Investitionen sind 2,7 Millionen Grundstückserlöse eingeplant - und das bei 3,4 Millionen Einnahmen überhaupt.
Neue Lösungen . . .

Ansonsten stehen auf dieser Seite nur noch Landesmittel für Feuerwehr-Beschaffungen und den Schulhausbau. Aber selbst dahinter stehen noch Fragezeichen. Vielleicht kommt das Geld auch erst im nächsten Jahr. Bürgermeister Peter Riehl ist bekanntlich sehr zuversichtlich, dass die Nachfrage auf die Nord-Plätze ungebremst bleibt. Jetzt muss es so sein, sonst brechen dem gesamten Finanzgefüge die Einnahmen weg. Kämmerer Arras schätzt übrigens, dass über die 2,7 Millionen hinaus rund weitere zwei Millionen an Grundstücken vorhanden sind. Nach dem derzeitigen Ausgabegebaren der Stadt reicht das noch zwei Jahre, um das Schlimmste zu verhindern. Und dann? "Dann muss ein neuer Bürgermeister neue Lösungen finden", empfiehlt er.

Durch diesen warmen Regen aus Norden kann Schriesheim in diesem Jahr ein Desaster vermeiden. Eigentlich sieht es sogar ganz ordentlich aus für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Denn gekürzt wird - erstmal nichts! "Alle freiwilligen Leistungen bleiben nach unserem Ansatz erhalten", berichtet Kämmerer Arras, der bekanntlich selbst zu den Übungsleitern im Turnverein gehört. Auch Schulen und Kindergärten können mit dem gleichen Geld rechnen wie in den letzten Jahren, Volkshochschule und Stadtbibliothek ebenfalls. Bei manchen Haushaltsstellen hat Arras sogar zugelegt. Zum Beispiel bei der Unterhaltung der Straßen, für die 1,6 Millionen Euro eingeplant sind. "Das ist Jahre lang hinausgeschoben worden und mittlerweile eine zwingende Maßnahme der Sicherung von Infrastruktur", erklärt der Kämmerer. Ähnlich sieht er auch einen Ansatz von 78 000 Euro im Vermögenshaushalt für die Ausrüstung der Feuerwehr. "Das ist nötig, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten", rechnet er vor. Politisch die wichtigsten Beträge sind mit Sicherheit 700 000 Euro als erste Rate für den Anbau ans Schulzentrum sowie die 20 000 Euro Zuschuss für den Push-Verein (s. Kasten "Was geht?")

Es geht also längst nicht ans Eingemachte - wenn der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen den Entwurf der Stadtverwaltung mitträgt. Denn unterm Strich werden die Etat-Zahlen den Stadträten nicht gefallen. Arras rechnet im Verwaltungshaushalt mit einer Unterdeckung von 800 000 Euro, die buchhalterisch als Ausgabe in den Vermögenshaushalt rutschen und dort finanziert werden müssen. Somit kommt Schriesheim nach dem jetzigen Entwurf an einer Darlehensaufnahme nun doch nicht vorbei - jedenfalls empfiehlt Arras diese Art der Finanzierung, um eine Deckungslücke von 375 000 Euro zu schließen.
. . . oder neue Schulden?

Ob sich der Gemeinderat darauf einlässt oder lieber irgendwo streicht und kürzt, das bleibt abzuwarten. Die Allgemeine Rücklage, also die Hohe Kante der Stadt, ist jedenfalls schon seit dem letzten Jahr ratzeputz leer.

Insgesamt ist der Verwaltungshaushalt mit einem Ausgabevolumen von 21,68 Millionen Euro fast genauso groß wie sein Vorgänger. Der Vermögenshaushalt ist indessen um rund acht Millionen auf rund 3,4 Millionen geschrumpft, was daran liegt, dass im letzten Jahr die Abwicklung der Grundstücksumlegung in "Nord" den Etat enorm aufgebläht hat.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung