Branichtunnel: Ärger wegen Wasserleitung

RP sieht Klage eines Bauern gelassen

Schriesheim. (cab) „Ich denke, die Klage vor dem Verwaltungsgericht hat keine Erfolgsaussichten“: Dr. Michael Kromer, Referent für Planfeststellung im Regierungspräsidium Karlsruhe, sieht die Klage eines Landwirts gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Branichtunnel gelassen. Der Landwirt, der in Schriesheim ein Grundstück bewirtschaftet aber nicht in der Stadt wohnt, will sich dagegen wehren, dass auf seinem Grund und Boden die Entwässerungsleitung des Branichtunnels zur Kläranlage verlegt wird.

Kromer gibt der Klage aus zwei Gründen wenig Chancen: „Erstens kam die Einwendung des Landwirts zu spät, und zweitens wurden seine Belange im Planfeststellungsbeschluss dennoch berücksichtigt, jedoch hintangestellt“. Kromer sagt, wieso: „Weil das Grundstück des Landwirts nach dem Verlegen der Leitung wieder nutzbar ist. Sein Eigentumsrecht ist durch die Dienstbarkeit nur minimal betroffen“. Solange das Verwaltungsgericht nicht entschieden hat, wird der Planfeststellungsbeschluss nicht rechtskräftig. Kromer glaubt, dass ein Urteil irgendwann im Laufe des nächsten Jahres fällt. Für das Projekt „Branichtunnel“ sei das kein Beinbruch. Im Gegenteil: „Im Moment ist kein Geld da für eine Realisierung, und durch die Verzögerung bleibt der Planfeststellungsbeschluss folglich nach Beginn seiner Rechtskraft entsprechend länger wirksam“. Es gab viele Einwendungen im Planfeststellungsverfahren aber nur diese einzige Klage. „Da hätte ich mit mehr gerechnet“, gibt Kromer zu. Für ihn ein Zeichen, dass das Vorhaben viel Unterstützung findet und viele Einwendungen befriedigend gelöst werden konnten – bis auf die eine eben.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung