Wir hängen am Tropf des Landes

Wegen steigender Umlagen und sinkender Zuweisungen: Schriesheims Einnahmesituation in den vergangenen Jahren war desolat

Schriesheim. (cab) „Wir hängen am Tropf des Landes und sind da eigentlich ziemlich machtlos“: Kämmerer Volker Arras hatte für die Haushaltseinbringung am Mittwoch im Gemeinderat eine recht nett anzuschauende Liniengrafik vorbereitet. Darüber stand das Wort „Finanzausgleich“. Vier farbige Linien schweben über die Jahre der Zeitleiste hinweg – in teilweise wildem Auf und Ab einer „Millionen-Euro“-Skala. Zwischen den Jahren 1999 und 2001 liegen die Linien recht dicht bei einander. Danach verabschieden sich zwei der Linien steil nach unten, die anderen beiden steigen an. Was rein grafisch fast schon kunstvoll aussieht, ist finanzpolitisch gar nicht mehr schön.

Die Grafik zeigt nämlich, dass der Finanzausgleich dem städtischen Haushalt ganz ordentlich zugesetzt hat in den vergangenen Jahren, „und der Stadt fehlt das Geld zum Investieren“, so Bürgermeister Peter Riehl gestern. An Einnahmen habe man doch ansonsten nur die Gebühren, und nicht mal die seien Kosten deckend. Für Riehl ist generell klar: Wenn das mit dem Finanzausgleich so bleibt, dann geht in den Städten „viel kaputt“. Der Bürgermeister fordert, dass die Gemeinden wieder gerechter beteiligt werden an den Einnahmen des Staates. Außerdem erinnert er an das Konnexitätsprinzip „Wer bestellt bezahlt“: „Aber das Land folgt dem nicht mehr. Es gibt uns Aufgaben, sorgt aber nicht für die Finanzierung“.

Die reichen Städte zahlen ein, die strukturschwächeren Städte werden finanziell gestützt: Das ist das wesentliche Prinzip des kommunalen Finanzausgleichs. Schriesheim liegt mitten drin in diesem Schema. Die Stadt hat also Umlagen zu zahlen und bekommt gleichzeitig aber auch Zuweisungen heraus.

Die gelbe Linie der Grafik fast die Summen der anderen drei Linien quasi zusammen und stellt die Differenz zwischen Umlagen und Zuweisungen dar, zuzüglich der Einkommenssteueranteile, die Schriesheim bekommt. In gelb ist also dargestellt, was für Schriesheim nach der Abrechnung des Finanzausgleichs übrig bleibt. Es ist deutlich zu sehen: Nach dem Jahr 2000 mit einem Saldo von über 6,4 Millionen Euro ging der Wert in den Keller und erreichte dieses Jahr bei gerade mal 681000 Euro seinen Tiefpunkt. Für das kommende Jahr ist eine kleine Erholung in Sicht, auf knapp drei Millionen Euro.

„Schriesheim bekam früher viel höhere Schlüsselzuweisungen, weil mehr ausgeschüttet wurde“, sagt Arras gestern im Gespräch zur Erläuterung. Die grüne Linie stellt die Differenz zwischen Einkommenssteueranteil und zu zahlender Gewerbesteuerumlage dar. Der Einkommenssteueranteil bewegt sich seit dem Jahr 2001 auf recht gleichmäßigem Niveau. Dabei sank aber die Gewerbesteuerumlage, was den leichten Anstieg der Kurve erklärt. Seit 1999 fast kontinuierlich und erheblich angestiegen sind die Finanzausgleichs- und die Kreisumlage (schwarze Linie). Arras zu den Ursachen: „Die Kreisumlage wurde erhöht, die Steuerkraftmesszahl und auch der Hebesatz aus der Finanzausgleichsumlage.“ So stiegen hier Schriesheims Verpflichtungen von rund 4,8 Millionen Euro im Jahr 2001 auf rund 6,4 Millionen Euro in diesem Jahr.

Im Jahr 2002 habe Schriesheim einen Rekord im Gewerbesteueraufkommen verzeichnet, so Arras. Die Folgen lassen sich in der Grafik recht drastisch anschauen: Die Finanzausgleichs- und die Kreisumlage stiegen in den Folgejahren, während die Stadt jedoch weniger Zuweisungen erhielt (blaue Linie). Diese brachen im Zeitraum vom Jahr 2000 bis zum Jahr 2005 förmlich ein – von rund 5,1 Millionen auf gerade mal noch gut 1,9 Millionen Euro. Erst ab dem kommenden Jahr wird sich die Schere zwischen Umlagen und Zuweisungen wieder schließen. Für die Jahre ab 2007 prognostiziert die Stadt eine Fortsetzung der positiven Entwicklung. Allerdings ist da viel Hoffnung im Spiel.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung