08.04.2006

Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig

Planfeststellungsbeschluss ist bestandskräftig

Der vorliegende Einspruch gegen den Branichtunnel wurde zurückgenommen – Höfer hofft, dass der Bau noch in seiner Amtszeit beginnt

So wird die Straße, die zum Tunnel führt, verlaufen: Bürgermeister Hansjörg Höfer (3.v.r.) und Anwohner beim Vororttermin. Foto: Dorn

Von Stephanie Kuntermann

Schriesheim. Nun ist es also offiziell: Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau des Branichtunnels ist bestandskräftig. Nachdem er im Jahr 2004 durch das Regierungspräsidium Karlsruhe aufgestellt worden war, wurde Widerspruch dagegen eingelegt.

Ein Einspruch, der eine Wasserleitung auf Hirschberger Gemarkung betraf, ist jetzt durch Rücknahme in der Verhandlung vor dem Karlsruher Verwaltungsgericht erledigt, das Verfahren wurde eingestellt. Seit dieser Erledigung am 16. März ist der Beschluss damit auch bestandskräftig. Das wurde der Stadt jetzt mit Schreiben des Regierungspräsidiums in sperrigem Beamtendeutsch mitgeteilt: „Das anhängige verwaltungsgerichtliche Verfahren ist nach Auskunft der Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichts Karlsruhe nach Zurücknahme der Klage zwischenzeitlich eingestellt.“

Jetzt hat das Land acht Jahre Zeit, diesen Beschluss umzusetzen. „Ich gehe davon aus, dass mit dem Bau in meiner Amtszeit begonnen wird“, freut sich Bürgermeister Hansjörg Höfer. „Jetzt kann das Land das Gelände erwerben und dann den Bau beginnen.“ Die Betonung liegt auf „kann“. Wenn das Land die erforderlichen 55 Millionen Euro bereitstellt. „Ich werde zunächst mit jedem unserer vier Landtagsabgeordneten Gespräche führen“, erklärt das Stadtoberhaupt und versichert, dafür kämpfen zu wollen, dass der Beschluss umgesetzt wird.

Besonders Staatssekretär Georg Wacker werde für Gespräche wichtig sein, da er einerseits als Mitglied der Landesregierung, andererseits als Schriesheimer ein Kenner der Materie sei. Auch ein Gespräch mit dem Minister in Stuttgart werde von ihm, Höfer, erwogen.
Höfer war als Stadtrat gegen den Bau

In seiner Zeit als Stadtrat hatte sich Höfer gegen den Bau des Branichtunnels ausgesprochen. Damals ging es um 8000 Fahrzeuge, die täglich durch die Talstraße fahren. Von denen, so hieß es damals, blieben auch nach dem Tunnelbau immer noch 50 Prozent die weiterhin die alte Strecke benutzten. Angesichts dieser Zahlen sah der Grünen-Stadtrat damals keinen Handlungsbedarf.

Da mittlerweile 14000 Autos und Lastwagen durch die enge Straße rollen, sind für Höfer jedoch die Grenzen der Zumutbarkeit überschritten.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung