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25.04.2006

„Wir sind noch nicht fertig“



REGIONAL - BERGSTRASSE 25.04.2006


„Wir sind noch nicht fertig“
Rebflurbereinigung: Nicht alle Widersprüche sind vom Tisch

Ein Gruß der letzten Kritiker. Dieser anonyme Zettel hing gestern am Aussichtspunkt bei der Strahlenburg: „Die geplante Flurbereinigung zerstört eine der schönsten Kulturlandschaften in der Kurpfalz und gefährdet den Artenreichtum, z. B. von Eidechsen, seltenen Pflanzen etc.“. Als Ansprechpartner werden auf dem Zettel das Amt für Flurneuordnung und die Stadtverwaltung genannt.

Schriesheim/Sinsheim. (cab) Am 18. Mai soll er also gewählt werden, der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft (siehe RNZ vom 22. April). Das freut auch Frank Holtmann. Denn damit kommt Schriesheim der Rebflurbereinigung ein großes Stück näher. Doch noch tritt der Leitende Ingenieur des Sinsheimer Amtes für Flurneuordnung etwas auf die Euphoriebremse.

Er sagt zwar gestern im Gespräch mit der RNZ, dass er „sehr positiv gestimmt“ sei. Zumal die Verhandlungen mit den Einwendern positiv und sachlich gelaufen seien. Außerdem seien die meisten der 14 Widersprüche gegen die Neuordnung von rund neun Hektar Rebfläche am Kuhberg vom Tisch. Aber eben nicht alle. Und deshalb erinnert Holtmann daran: „Wir sind noch nicht fertig mit den Verhandlungen. Alles ist noch am Laufen.“ Mit zwei Einwendern habe man noch gar nicht verhandelt, da diese bis jetzt noch im Urlaub gewesen seien. Im Falle eines anderen Widerspruches steht die Entscheidung noch aus, ob er aufrecht erhalten wird oder nicht.

Wie kommt‘s dann aber, dass der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft trotzdem gewählt werden darf? Es hieß doch eigentlich, dass das erst geht, wenn alle Einwendungen ausgeräumt sind. Dazu Holtmann: „Ich habe die Zusage von den verbliebenen Widerspruchführern, dass ich trotz ihrer Einwendungen weiterarbeiten darf“, sprich: die Vorstandswahl einleiten. Es bleibt also bei dem Termin am 18. Mai, 18.30 Uhr im Haus der Feuerwehr. Doch wenn über eine Einwendung doch noch vor Gericht entschieden werden muss, dann wird der Vorstand der Grundstückseigentümer im Neuordnungsgebiet nur unter Vorbehalt gewählt. Diese Vorläufigkeit wäre dann so lange gegeben, bis auch die letzte Einwendung wirklich erledigt ist.

Aber Holtmann glaubt daran, dass die Widerspruchsverhandlungen genauso gut und an der Sache orientiert weitergehen werden. Darin werden, so Holtmanns Angaben, drei Kriterien aus rein juristischer Sicht geprüft: die Zweckmäßigkeit der Abgrenzung (ob also die Teilnahme an der Rebflurbereinigung für jedes betroffene Grundstück begründbar ist), ferner das Interesse der Teilnehmer (das ist mehrheitlich gegeben, wie die Abstimmung im vergangenen Dezember deutlich mit 60 zu zehn Stimmen zeigte) und schließlich der Zweck der Rebflurbereinigung an sich (den die meisten ebenfalls sehen).

Die Mehrzahl der Widersprüche hätte sich mit den Plänen und den Inhalten der Planungen für die Flurneuordnung auseinandergesetzt: „Wir sind in den Verhandlungen auf alle Fragen direkt eingegangen. Es war unser Ziel, für jeden einzelnen Einwender das Beste rauszuholen“, so Holtmann.

Er bestätigt, dass die Weinberge von mindestens zwei prominenten Einwendern nach dem bisherigen Stand der Dinge nicht umgestaltet werden müssen. Den Kostenbeitrag der Eigentümer müssten sie dennoch mittragen. Die Belastung liegt inclusive Planie und Rebumstellung bei 12500 Euro pro Hektar. Wobei für die Rebumstellung bis zu 70 Prozent Zuschuss beantragt werden können. Insgesamt sollen die Grundstückseigentümer rund neun Prozent der Gesamtkosten tragen. Einige der Gegner würden nun auch überlegen, ob sie ihre Grundstücke nicht verkaufen oder verpachten sollten.

INFO: Vorstandswahl der Teilnehmergemeinschaft an der Rebflurbereinigung: Donnerstag, 18. März, 18.30 Uhr, Haus der Feuerwehr.



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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung