Auf diesen Zug sprang der Gemeinderat nicht auf

Schriesheim. Skepsis nach Zwischenbericht zum zweigleisigen Ausbau der OEG-Strecke Schriesheim-Weinheim – Höfer: Müssen unseren Teil tragen

(cab) Gestern wurde der Gemeinderat aus erster Hand über den Stand der Dinge beim zweigleisigen Ausbau der OEG-Strecke zwischen Schriesheim und Weinheim informiert, und zwar von Dr. Peter Raue, dem Projektleiter von Seiten der RNV GmbH. Danach hätte sich Bürgermeister Hansjörg Höfer eine "politische Aussage" des Gemeinderats zu diesem Thema gewünscht. Die bekam er aber nicht von allen. Eigentlich klar, dass es dabei um die Finanzen ging.

Schriesheim hatte sich vor drei Jahren bereit erklärt, sich am Ausbau mit rund 480000 Euro zu beteiligen (ohne die Planungskosten). Eine Bedingung dafür war aber, dass Heidelberg 30 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von mittlerweile kalkulierten 12 Millionen Euro übernimmt, die die beteiligten OEG-Anrainer zu tragen hätten. Im August äußerte sich Heidelbergs OB Beate Weber jedoch so, dass eine Beteiligung ihrer Stadt unwahrscheinlich ist. Zudem wird Schriesheims Baukostenanteil inzwischen auf über 1,1 Millionen Euro hochgerechnet.

Ein Sachverhalt, auf den Siegfried Schlüter (CDU) in der Aussprache sofort hinwies. Alfred Burkhardt (FW) sah bei der Haushaltslage der Stadt keine Finanzierungsmöglichkeit. Und Rainer Dellbrügge (SPD) war richtig enttäuscht. Wie sich die Heidelberger einfach so vom Projekt verabschieden könnten, sei ihm schleierhaft. Außerdem sei es ja noch überhaupt nicht ausgemachte Sache, dass der Löwenanteil an den Ausbaukosten für das zweite Gleis – nämlich 23,2 Millionen Euro – aus der Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierung-Gesetz (GFVG) zur Verfügung stehen. Das Land will das GFVG-Geld nämlich lieber für Stuttgart 21 und auf regionaler Ebene nur für den S-Bahn-Ausbau ausgeben. Ein Baubeginn im Jahr 2010 wurde demnach lediglich für möglich gehalten. Für Dellbrügge zu wenig.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung