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26.10.2006

Neue Kredite trotz Mehreinnahmen

Schriesheim. Höfer brachte Haushaltsentwurf 2007 ein – Seit Jahren erstmals keine Negativzuführung eingeplant
(cab) "Im Haushalt 2007 stehen wir wieder auf festem Boden": Gestern Abend hat Bürgermeister Hansjörg Höfer den Etat-Entwurf für das kommende Jahr im Gemeinderat eingebracht. Der Haushalt 2007 soll von den Stadträten in der Sitzung vom 29. November öffentlich beraten und im kommenden Januar verabschiedet werden. In den vergangenen Jahren wurde der Haushalt zu diesem Zeitpunkt überhaupt erst eingebracht.

Der Entwurf 2007 hat ein Volumen von 25253000 Euro. Davon entfallen rund 21,8 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und gut 3,4 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Das Besondere am Zahlenwerk: Erstmals seit dem Haushaltsjahr 2004 wollen Höfer und sein Kämmerer Volker Arras ohne Negativzuführung auskommen (für das laufende Haushaltsjahr waren es laut Plan 320000 Euro, die nach jetzigen Prognosen sogar um 80000 Euro überschritten werden).

Die Verwaltungsausgaben sollen also im kommenden Jahr nicht durch Gelder aus dem Vermögenshaushalt gestützt werden, die eigentlich für Investitionen gedacht sind. Geplant ist für 2007 vielmehr eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 800000 Euro – der Entwicklung des Finanzausgleichs und dessen Systematik sei Dank. Allein aus Steuern und allgemeinen Zuweisungen bleiben der Stadt im nächsten Jahr 1,9 Millionen Euro mehr, glaubt Höfer. Aus diesen Mehreinnahmen soll die Zuführung an den Vermögenshaushalt stammen. Rund 250000 Euro sollen zusätzlich für die Unterhaltung von Straßen und Grundstücken ausgegeben werden, etwa 100000 Euro für die Bewirtschaftung der Grundstücke und weitere 100000 Euro für Kreditzinsen. Zudem soll ein Ausgaben-Defizit von etwa 300000 Euro aus diesem Haushaltsjahr ausgeglichen werden.

Gleichwohl plant Höfer neue Kredite in Höhe von 2,3 Millionen Euro ein – was rund zwei Drittel des Volumens im Vermögenshaushalt entspricht: "Das ist mir nicht Recht. Aber es ist nicht nur eine Investition in die Zukunft unserer Stadt, sondern es werden auch Werte erhalten für nachfolgende Generationen." Zudem hatte Höfer die Hoffnung, nicht den vollen Kreditrahmen ausschöpfen zu müssen. Zumal es im Moment danach aussieht, als müsse die Stadt im laufenden Haushaltsjahr nicht die komplette Kreditsumme von eingeplanten 2,1 Millionen Euro aufnehmen – bisher wurden Darlehen in Höhe von 1,6 Millionen Euro verbucht. Im Plan des Vermögenshaushalts 2007 werden die Schulen mit gut einer Millionen Euro berücksichtigt – zum Beispiel für die Sanierung im Schulzentrum oder für den Neubau der Fachräume in der Kurpfalz-Realschule. Die Wohnstadt Schriesheim sei bei jungen Familien gerade wegen der Struktur der Bildungseinrichtungen besonders begehrt, sagte Höfer: "Dieser Infrastruktur ist es zu verdanken, dass Schriesheim attraktiv bleibt." ...mehr im RNZ E-Paper

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung