Für die SPD war das Jahr „gar nicht übel"

(cab) Die SPD lässt das Jahr zufrieden ausklingen. Zumal die Bilanz des Fraktionschefs im Gemeinderat, Hans-Jürgen Krieger, während der weihnachtlichen Mitgliederversammlung "gar nicht übel" ausfiel. Auch Lothar Binding fühlte sich wieder wohl im "Schwarzen Adler". Weil die Atmosphäre beim SPD-Ortsverein immer so familiär sei, so der Bundestagsabgeordnete, der traditionsgemäß die Ehrung langjähriger Mitglieder vornahm.

Für Krieger kam die Ehrung übrigens völlig überraschend. Er erfuhr davon quasi erst während der Veranstaltung. Die Überraschung war umso größer, da er eigentlich schon vergangenes Jahr für 25 Jahre in der SPD hätte geehrt werden können. Krieger hat das Parteibuch nämlich seit 1980. Aber bei so launigen und persönlichen Laudationes, wie sie Binding hielt, fiel das nicht weiter ins Gewicht. Er ehrte neben Krieger auch Dr. Peter Baier und Hartmut Klein. Die beiden wurden für 30 Jahre in der SPD hervorgehoben. Aber bevor das Offizielle losging, wurde erstmal gegessen. Danach sprach Ortsvorsitzender Sebastian Cuny in seiner kurzen Ansprache von einem "ganz guten Jahr", auf das er aber während der Jahreshauptversammlung näher eingehe. Er dankte seinen Vorstandskollegen dafür, dass die Arbeit nach dem Wechsel an der Ortsvereinsspitze so naht- und reibungslos weiterging. Und er unterstrich die gute Zusammenarbeit zwischen Ortsverein und Fraktion – was er an der Veranstaltung zur Verkehrsproblematik rund ums Gewerbegebiet festmachte.

Cuny dankte auch schon mal dem "Chor ohne Namen" (in schwarzen Hemden, aber mit roten Einstecktüchern!), der den Abend musikalisch begleitete. Krieger verwies in seiner kommunalpolitischen Bilanz zunächst auf das Interview, das er der RNZ gegeben hatte (siehe RNZ vom 15. Dezember). Hier habe eigentlich schon so gut wie alles erwähnt. Also fasste sich der SPD-Fraktionssprecher kurz. Er erwähnte die erfolgreichen Haushaltsanträge und die "interessanten Konstellationen" im Abstimmungsverhalten des Gemeinderats. "Wir können mehr Einfluss nehmen", beobachtete Krieger, denn Bürgermeister Hansjörg Höfer verfüge nicht über "strukturelle Mehrheiten" im Gremium. Krieger erinnerte an die "nicht ausreichend vorbereitete" Thematisierung der Kindergartengebühren.

Er unterstrich, dass die SPD nichts einzuwenden habe gegen eine externe Beratung des Bürgermeisters, wenn sie denn transparent gestaltet und vom Gemeinderat vorher besprochen werde, und er rief die Debatte im Gemeinderat über die Gestaltung der Kriegsopfergedenkstätte ins Gedächtnis: "Das stand auf Kante. Stellt Euch mal vor, wenn in der Abstimmung was schief gegangen wäre", sagte er zu seinen Parteifreunden. Die Sitzungsunterbrechung mit der Beratung der Fraktionssprecher hinter verschlossenen Türen habe zu einem "wunderbaren Beschluss" geführt.

Bei den Themen Strahlenberger Schulpavillon und Nichtraucherschutz hätte sich die SPD andere Lösungen vorgestellt: Beim Pavillon den Abriss und beim Rauchverbotsantrag der Grünen einen Antrag, "der abbildet, was wirklich möglich ist". So sei es ein "Deklamationsantrag" gewesen, der nur wiedergegeben habe, was die Arbeitsstättenverordnung längst kläre.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung