„Wir wollen die Bürgerfreundlichkeit noch mehr verbessern"

„Wir wollen die Bürgerfreundlichkeit noch mehr verbessern"
(ans) Gemeinderatssitzung können schon mal dauern, das hatte sich einmal mehr bei dem Entscheid über die Gebührenerhöhung an Kindergärten gezeigt. Und damit die Schriesheimer nicht mehr bis zum Schluss der Sitzung warten müssen, um ihre Anliegen vorzutragen – wie es bisher der Fall war – will die Grüne Liste in der nächsten Sitzung am 21. März einen Antrag stellen. Der letzte Punkt auf der Tagesordnung, nämlich die Bürgerfragestunde, soll der erste werden.

"Wir wollen die Bürgerfreundlichkeit noch mehr verbessern", erläuterte gestern Christian Wolf, Fraktionssprecher der Grünen Liste. "Und wir sehen einen Baustein dieser Verbesserung in der Verlegung der Bürgerfragestunde." Es habe schon einmal einen Anlauf seitens der Grünen Liste gegeben, diese nach vorne zu verlegen, sagte GL-Stadträtin Dr. Barbara Schenk-Zitsch.

Doch vor sechs Jahren hieß es dann, das sei gar nicht möglich. Unter anderem deshalb, weil sonst der Gemeinderat durch Anregungen von Seiten der Bürger im Vorfeld beeinflusst werden könnte. Doch nun haben die Grünen von Hauptamtsleiter Edwin Schmitt erfahren, dass diese Verlegung doch rechtens ist.

Und einen konkreten Anlass gab es auch, sodass sie wieder die Initiative ergriffen haben: nämlich besagte Gemeinderatssitzung, in der es um die Erhöhung der Kindergartengebühren ging. Da mussten die Zuhörer lange warten, bis sie die Chance hatten, das Wort zu ergreifen. "Die Leute haben mir richtig leid getan", bedauerte Schenk-Zitsch. Sie und Wolf wollen, dass sich der Bürger mit der Stadt identifiziert und ihm daher aber auch die Zeit einräumen, sich zu äußern, also nicht nur zu fragen, sondern auch Dinge anzuregen: "Wir wollen nicht, dass ein Bürger einmal kommt und weil er so lange warten musste, nie wieder bei einer Sitzung erscheint."

Und das soll ganz unbürokratisch ablaufen, wünscht sich Schenk-Zitsch. Die Redezeit soll erstmal nicht eingeschränkt werden wie in anderen Gemeinden. "Man muss das erstmal ausprobieren, dann kann man immer noch Maßnahmen ergreifen." Anregungen aus den Reihen des Gemeinderats sollen aber Schlusspunkt der öffentlichen Sitzung bleiben.

Andere Gemeinden waren Vorbild für die Grüne Liste. So gebe es bereits eine vorgezogene Bürgerfragestunde in Hirschberg oder Dossenheim. Durch die späte Fragestunde könnten dem Gemeinderat Fragen und Anregungen entgehen, die für die Stadt nützlich sein könnten, fürchtet die Grüne Liste. "Wenn der Rat etwas entschieden hat, ist es oft für eine Anregung schon zu spät", meinte Schenk-Zitsch.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung