12.03.2007

Die CDU verlangt eine Erklärung vom KKS

Von Carsten Blaue

Die CDU hat Klärungsbedarf. Es geht um die Ehrung des Kulturkreises für den ehemaligen Stadtrat der Union, Peter Seubert, zum "Mann des Jahres". Der hatte vergangenes Jahr sein Mandat niedergelegt – als Folge der Debatte um die Neugestaltung der Kriegsopfergedenkstätte, in der er neben dem heutigen CDU-Fraktionschef, Paul Stang, als Einziger in der CDU für den realisierten Gestaltungskompromiss stimmte.

Aber auch zuvor vertrat er seine politischen Meinungen, und wenn es sein musste, auch gegen die eigene Partei. So war er schon in den Neunzigern für einen Jugendsozialarbeiter. Und im Jahr 2005 hätte er es lieber gesehen, wenn die Kinder aus dem Baugebiet "Nord" die Strahlenberger Grundschule besuchen.

Als ihn die CDU aus dem Kreis der Stadträte verabschiedete, übte Seubert indirekt Kritik an Siegfried Schlüter, der seinerzeit noch Fraktionschef war, und wünschte sich einen turnusmäßigen Wechsel an der Fraktionsspitze.

Und nun wurde Seubert also vom Kulturkreis (KKS) im Rahmen der Vernissage der Mathaisemarkt-Kunstausstellung als "Mann des Jahres 2006" ausgezeichnet, der in einer bestimmten Situation "Rückgrat gezeigt" habe, so die Begründung des KKS-Vorsitzenden, Albert Kesseler, der auch sagte: "Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom".

"Wir wollen vom Kulturkreis wissen, um welche Situation es sich handelt, in der Peter Seubert ’Rückgrat’ bewiesen hat", so Stang. Also hat Stang an Kesseler einen Brief geschrieben, der der RNZ inzwischen vorliegt. Darin bittet Stang um eine "schriftliche Erläuterung". Die CDU-Fraktion habe "ein Recht" darauf zu erfahren, was sich hinter der "bestimmten Situation" verbirgt. Der CDU-Fraktionschef betonte im Gespräch: "Wir sind empört und enttäuscht."

Es bedürfe nicht des besonderen "Rückgrats", um Mitglied der CDU-Fraktion zu sein. "Denn bei uns herrschte immer Meinungsfreiheit. Es gab und gibt nie einen Fraktionszwang. Bei uns hat schon immer der und die Einzelne gegolten." Stang findet es "verwerflich, wenn ein Verein, der nicht politisch motiviert ist, trotzdem parteipolitische Entscheidungen trifft."

Die Antwort von Kesseler bekam er gleich am nächsten Tag, am 7. März. Auch dieses Schreiben liegt der RNZ vor. Der KKS-Vorsitzende zeigt sich darin erstaunt vom Brief der CDU und hält an Stang gerichtet fest: "Es wurde nie Ihre Partei erwähnt, somit können Sie auch kein Recht auf jegliche Information ableiten. Wir haben kein Parteimitglied geehrt, sondern die Person, den Mitbürger Peter Seubert, mehr nicht." Kesseler bekräftigte gestern im Gespräch mit der RNZ: "Ich habe keine Zeit für politische Ränkespiele." Der KKS bilde ein Forum für offene Diskussionen, ohne dabei Fragen zur Politik zu behandeln.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung

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