SPD beharrt auf "Planung aus einem Guss"

Von Carsten Blaue

Die SPD hat in den Sommerferien die Diskussionen zur Zukunft des OEG-Bahnhofs unter die Lupe genommen. Das Ergebnis dieser Bewertung sind zwei Anträge, die der Ortsverein und die Gemeinderatsfraktion gestern vorstellten.

Im ersten Antrag fordert die SPD von Bürgermeister Hansjörg Höfer, die MVV OEG AG davon zu überzeugen, dass sie die Entscheidungen zum Neubau des Bahnhofs um ein halbes Jahr verschiebt. Damit würde sich auch der Antrag auf Planfeststellung beim Regierungspräsidium verzögern, den die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, RNV, stellt. Sie plant den neuen Bahnhof. Nach Ansicht der Sozialdemokraten sollte man warten, bis erste Ergebnisse des städtebaulichen Gutachterverfahrens für das Bahnhofsumfeld sowie des Einzelhandelskonzepts mit seinen städtebaulichen Überlegungen für Schriesheim vorliegen. Hier wisse man in sechs Monaten sicher mehr.

"Die Diskussion vor den Ferien war zu technisch", sagte SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Krieger. Hier habe man sich in Einzelheiten festgelegt, dabei aber das große Ganze, nämlich die städtebauliche Zukunft des restlichen OEG-Geländes sowie des Bahnhofsumfelds, aus den Augen verloren. Man gerate in eine "planerische Sackgasse", wenn der Zeitplan so bleibe, wie bisher. Dieser sieht eine Entscheidung des Gemeinderats über den künftigen Standort des Bahnhofs vor, noch ehe das städtebauliche Gutachterverfahren richtig ins Rollen gekommen ist. Auch das Einzelhandelskonzept ist dann noch lange nicht fertig. "Das sind große Gefahren", so Krieger: "Wenn wir zuerst beim Bahnhof Fakten schaffen, dann schränken wir uns städtebaulich mehr ein, als wir uns wünschen." Für die SPD bleibt es dabei: "Wir brauchen eine Planung aus einem Guss". Im zweiten Antrag fordert die SPD den Bürgermeister dazu auf, die vielen unterschiedlichen Stellungnahmen und Vorschläge zur Gestaltung des Bahnhofs und seines Umfelds zu bündeln. Von Seiten der Parteien, Fraktionen sowie der Bürger kam da viel Unterschiedliches – bis hin zu völlig neuen Planungen. Die Verwaltung müsse das alles "in eine geeignete Form der Willensäußerung" gegenüber der RNV sowie der MVV OEG AG bringen, fordert die SPD. Die begleitende Kommission des Gemeinderats sei für eine Vorbereitung dieses Standpunkts das richtige Gremium.

"Ich hätte erwartet", erläuterte Krieger, "dass die Kommission eine gemeinsame Position findet und das politische Meinungsbild zusammenfasst." Rainer Dellbrügge und Dr. Maria Bullinger-Baier saßen für die SPD in der Kommission. Hörte man beiden gestern zu, so gewann man den Eindruck, dass sich in den gerade mal zwei Sitzungen hinter verschlossenen Türen nicht viel Neues getan hat.

Offenbar beharrt die RNV auf ihrer Planung. Will man die Unterführung retten, muss es die südliche Standort-Variante sein. "Da geht es höchstens um fünf Meter", berichtete Dellbrügge aus der Kommission. "Wenn der Gemeinderat also überhaupt eine Chance haben will, Einfluss auf die Gestaltung des Bahnhofs zu nehmen, dann ist es jetzt höchste Zeit, den gemeinsamen Willen zu artikulieren und vorzutragen. Noch ist es nicht zu spät", bekräftigte Krieger.

Der Fraktionssprecher unterstrich, dass die vorliegende Planung nicht die Zustimmung der SPD im Gemeinderat finden wird: "Wir wollen keine Öffnung des Bahnhofs hin zur B3." Womit sich für die SPD auch die neue Busausfahrt erledigt hätte. Die jetzt optimale Sicherheitslage würde sich gerade für die 800 Schüler, die Busse und Bahnen nutzen, im Vergleich zum Status Quo verschlechtern. Denn die Schüler würden nicht mehr durch die Unterführung gehen, sondern den direkten Weg über die Bundesstraße suchen. Optisch könne man die Abgrenzung zwischen B3 und OEG-Bahnhof besser gestalten als mit einem Zaun.

Wenn schon ein weiterer barrierefreier Zugang zum Bahnhof über die B 3 geschaffen werden müsse, dann auf Höhe des Schlittwegs. Der Weg zum Bahnhof könne dann östlich des Gleiskörpers, also auf dem OEG-Areal angelegt werden.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung