Schriesheim im Bild 2023

01.07.2008

„Wir schwimmen in Aufgaben"

Von Carsten Blaue

Schriesheim. "Wir schwimmen nicht im Geld. Wir schwimmen in Aufgaben", sagte Bürgermeister Hansjörg Höfer im RNZ-Gespräch bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts für dieses Jahr. Das Zahlenwerk wurde gestern nicht-öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss erörtert.

Zusätzliches, wie den Bau der neuen, bisher auf rund 500000 Euro kalkulierten Lärmschutzwand am Baugebiet "Nord", kann die Stadt noch dieses Jahr ohne neue Schulden realisieren, weil sich der Einkommenssteueranteil positiv entwickelt (wir haben berichtet). Und auch mittelfristig scheint sich die Einnahmesituation erfreulich zu gestalten. Dennoch hat die Stadt nichts zu verschenken: Für Steuer- oder Gebührensenkungen gebe es keine Spielräume, so Höfer.

Der Bürgermeister verwies beispielsweise auf die Mehrausgaben in diesem Jahr. Ein Plus von gut 215000 Euro rechnete er im Kindergartenbereich vor. Für die Stadtplanung gebe die Verwaltung dieses Jahr rund 66000 Euro mehr aus – der Gemeinderat soll bereits im September über den Entwurf des Bebauungsplans "Schillerstraße/B3" informiert werden. Dann die Folgen des Sturmtiefs "Emma" sowie der Hangrutsch am Schützenhaus. Sie würden zusammen mit etwa 100000 Euro zu Buche schlagen, gab Höfer zu bedenken.

Dafür spare man beim Straßenbau, bei dem vom 500000 Euro umfassenden Budget rund 150000 Euro erst im kommenden Jahr kassenwirksam werden sollen. Außerdem würde die Rücklage, also das Geld auf der hohen Kante, nicht vermehrt, und auch die schon mal etwas defekte Telefonanlage wird nicht für 100000 Euro ersetzt: "Diese wurde repariert und geht hoffentlich noch die nächsten 20 Jahre", so Höfer. Auch Kämmerer Volker Arras trat auf die Euphoriebremse: "Wir haben im Vermögenshaushalt keine Werte mehr zum Verkaufen: keine Grundstücke, keine Häuser. Und wir werden in den nächsten Jahren wieder Darlehen brauchen. So lange kann man nicht über Steuersenkungen nachdenken."

Zumal Schriesheim auch bereit sein müsse, Geld in die Hand zu nehmen angesichts von Investitionen in Höhe von rund 123 Millionen Euro, die Bund und Land in den kommenden Jahren bis 2015 für den Verkehr vor Ort und in der Region ausgeben wollen, sagte Höfer. Die Stichworte: Branichtunnel und zweigleisiger OEG-Ausbau. Auch Schriesheims Anteil dafür ist mit rund 1,69 Millionen Euro komplett in die Verpflichtungsermächtigungen der nächsten Jahre eingegangen – und damit auch der Neubau des OEG-Bahnhofs.

Durch den Nachtragshaushalt erhöht sich das Haushaltsvolumen der Stadt Schriesheim um rund 601000 Euro auf 29,66 Millionen Euro, davon gut 26 Millionen (plus 406000 Euro) als Verwaltungs- und 3,6 Millionen (ein Zuwachs von 195000 Euro) als Vermögenshaushalt für die Investitionen: "Wir nähern uns mit dem Haushalt also der 30-Millionen-Grenze", so Höfer. Das zeige, wie außergewöhnlich die inhaltliche Ausrichtung der Finanzen sei: "Trotz der Großinvestitionen verlieren wir als Stadt aber den Handlungsspielraum nicht." Mit immer weniger Personal werde das Zahlenwerk im Rathaus gestemmt. Dem würden enorme Personalzuwächse im Kindergartenbereich gegenüberstehen, sagte der Verwaltungschef.


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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung