FDP macht zwei Vorschläge

(zg) Die FDP reagiert in einer Stellungnahme zur Frage eines zweiten beziehungsweise dritten Stellvertreters für den Bürgermeister. Sie sieht sich als unabhängig und "außen vor" und will daher vermitteln. Bürgermeister Hansjörg Höfer hatte gegenüber der RNZ darauf verwiesen, dass das eine Angelegenheit des Gemeinderats sei.

Der zweitstärksten Fraktion im Gemeinderat steht es zu, einen Kandidaten für den zweiten stellvertretenden Bürgermeister zu stellen, schreibt Stadtrat Wolfgang Renkenberger. Der amtierende zweite stellvertretende Bürgermeister werde sich aber auch zur Wahl stellen: "Er ist ein verdienter Mann, eine erfahrene Kraft und ein Ur-Schriesemer."

Der Bürgermeister selbst ist direkt vom Volk gewählt. Hieraus zieht er seine besondere demokratische Legitimation. "Nun ist es so, dass auch die beiden Kandidaten für die Ämter der Stellvertreter, aus den Reihen der CDU und der FW, diejenigen Stadträte sind, die die mit Abstand meisten Stimmen auf ihre Person vereinigen konnten." Diese beiden seien diejenigen Mitglieder im Rat, neben dem Bürgermeister selbst, die die stärkste demokratische Legitimation vom Wähler erhalten hätten. "Heinz Kimmel ist Stimmenvizekönig. Er hat damit das gute Recht, seinen Hut in den Ring zu werfen."

Diese Auseinandersetzung um Amt und Würden jedoch könne und werde das Ansehen desselben ziemlich beschädigen, so die FDP. Das werde Schriesheim nicht zum Vorteil gereichen, und davon hätte auch niemand einen Vorteil.

Die FDP macht daher zwei Vorschläge: Der erste wäre eine Stimmenkönig-Lösung. Dabei könnte eine zweite Stelle des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters geschaffen werden, aber kein dritter Rang. Einer dieser zweiten Stellvertreter würde Kimmel als unbestrittener Stimmenvizekönig im Gemeinderat. Der zweite Posten könnte von Dr. Barbara Schenk-Zitsch besetzt werden, der Stimmenkönigin der GL. Die Grünen hatten ja letztlich Anspruch auf einen Bürgermeisterstellvertreterposten deutlich gemacht. Damit hätte Schriesheim auch noch eine Frau als stellvertretende Bürgermeisterin, so Renkenberger, "die dazu noch familiär tief im Ort verwurzelt ist".

Die zweite Möglichkeit sieht die FDP in einer "Rotationslösung": Der Posten des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters rotiert unter den Fraktionen der GL, FW und SPD. Dies könnte man noch mit der "Stimmenköniglösung" kombinieren. Die FDP stellt ihre beiden Lösungsvorschläge zur Diskussion und erinnert daran, dass allen daran gelegen sein sollte, das Ehrenamt eines stellvertretenden Bürgermeisters nicht zu beschädigen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung