Schriesheim im Bild 2023

04.02.2010

"Das Vertrauensverhältnis ist gestört"

Von Carsten Blaue

Bürgermeister Höfer, Stifterin Dr. Schenk-Zitsch und Steuerberater Rufer (v. l.). Foto: Dorn

Schriesheim. (cab) Bürgermeister Hansjörg Höfer hat die Berichterstattung über mögliche finanzielle Einschnitte bei der Musikschule und der Stadtbibliothek (siehe RNZ vom 2. Februar) gestern aus seiner Sicht klargestellt und beiden Einrichtungen den Rücken gestärkt. Weder deren Bestand, noch die Arbeitsplätze seien in Gefahr. Auch die Volkshochschule sei kein Diskussionspunkt der Haushaltsstrukturkommission des Gemeinderats, die eigentlich hinter verschlossenen Türen tagt. Dennoch drangen Informationen nach draußen, wovon sich Höfer enttäuscht zeigte: "Das Vertrauensverhältnis ist von meiner Seite gestört."

Höfer rügte die erneute Indiskretion aus den Reihen des Gemeinderats scharf: "Hier wurden gezielt Wahrheiten gestreut, aber auch Halb- und Viertelwahrheiten. Das war zum Schaden der Stadt, des Gemeinderats und der Mitarbeiter in den Einrichtungen. Ein solcher Stil ist völlig untragbar, und wer so agiert, der sollte sich überlegen, ob er auch in Zukunft ein öffentliches Amt bekleiden sollte." So sei etwa über die Stadtbibliothek "kein einziger Satz gesprochen" worden: "Wer so etwas streut, der will gezielt Zwietracht säen und hat kein Interesse an einem echten Beitrag zur Haushaltskonsolidierung", sagte Höfer, der den Sinn und Zweck der Haushaltsstrukturkommission erläuterte, die die städtischen Finanzen auf Einsparungsmöglichkeiten hin überprüft, zuletzt aber auch Vorschläge für Gebühren- und Steuererhöhungen machte.

Die Kommission sei unter dem Eindruck der Steuereinbrüche und des Nachtragshaushalts im vergangenen Jahr ins Leben gerufen worden. Der Gemeinderat sei es gewesen, der sich auf die Treffen in unregelmäßigen Abständen verständigt habe: "Es ging darum, dass die Fraktionen - und natürlich auch FDP-Stadtrat Wolfgang Renkenberger - immer auf dem neuesten Stand über die Einnahme- und Ausgabenentwicklung der Stadt sein sollten."

Bis heute habe sich die Haushaltsstrukturkommission der Haushaltsexperten aller Fraktionen und Parteien drei Mal getroffen: "Es wurde verabredet, dass es gerade in dieser kleinen Runde keine Tabuthemen gibt. Dabei war allen die Verschwiegenheit besonders wichtig", so Hansjörg Höfer.

Der Bürgermeister stellte klar, dass die Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission im Gemeinderat "politisch bewertet" würden: "Das ist ja selbstverständlich." Bisher habe das auch funktioniert: "Jetzt wurde leider die Verschwiegenheit aufgehoben", sagte Höfer. Er räumte ein, dass man über die Musikschule gesprochen habe: "Aber wir diskutieren immer über die Einrichtungen und die Möglichkeiten, den Zuschussbedarf zu senken." Man habe Modelle diskutiert und bald erkannt, dass es "schnelle Lösungen für neue Formen" nicht gibt.

Es sei auch richtig, dass der Vorschlag einer zehnprozentigen Zuschusssenkung im Raum gestanden habe: "Aber darüber habe ich zuvor mit Musikschulleiter Trares gesprochen. Da geht nichts hinter dem Rücken der Musikschule."

Höfer sagte, er habe sich erhofft, dass der Gemeinderat durch die Haushaltsstrukturkommission zusammenrückt und Themen langfristig anpackt: "Es scheint so zu sein, dass nicht alle an diesem Strang ziehen wollen."

"Verschwiegenheit war allen wichtig"

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung