15.06.2010

Stadt spart an der Sauberkeit

Schriesheim. (sk) "Wir haben bei der Straßenreinigung ein Einsparpotenzial von mehr als 10 000 Euro", sagte Stadtbaumeisterin Astrid Fath. Für die Verwaltung Grund genug, dem Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) in seiner gestrigen Sitzung vorzuschlagen, die Straßenreinigung auf ein Minimum herunter zu fahren.

Bislang fahren die Reinigungsmaschinen alle drei Wochen durch die Kernstadt und alle vier Wochen auf den Branich und durch Altenbach. Laut dem, mit der Leimener Firma Edith Böhm, bestehenden Vertrag kostet das pro Jahr 22 000 Euro, wobei die regulären Durchgänge nach gefahrenen Kilometern abgerechnet werden. Zusätzliche Reinigungen, etwa nach dem Mathaisemarkt, schlagen mit Stundensätzen von jeweils 57 Euro zu Buche.

Jetzt schlug die Verwaltung auf Anregung der Haushaltsstrukturkommission vor, die Reinigung auf je zwei Durchgänge im Frühjahr und im Herbst plus Sonderreinigungen je nach Bedarf zu beschränken. "Auch die Nachbargemeinden haben sich dazu entschlossen, die Straßenreinigung herunterzufahren,", so Fath. Auch noch weniger wäre zulässig: Nach einer Richtlinie des Regierungspräsidiums Karlsruhe bewegt sich eine Gemeinde mit zwei Reinigungen pro Jahr immer noch "im Rahmen des Üblichen."

Auch mit nur zwei Reinigungen pro Jahr zeigten sich die Fraktionen einverstanden. "Wir könnten uns mit diesem Minimum anfreunden", erklärte Rainer Dellbrügge (SPD). CDU-Stadträtin Isolde Nelles regte zusätzlich an, die Reinigungen vorher im Amtsblatt anzukündigen. "Dann können die Leute an diesen Tagen ihre Autos wegfahren, und die Kehrmaschinen kommen auch an die Rinnsteine heran."

Die Reinigungspflichten auf dem Branich komplett auf die Bewohner abzuwälzen, lehnte Nelles mit Hinweis auf die vielen unbewohnten Teilstrecken ab, die ansonsten gar nicht mehr gesäubert würden: "Man kann den Leuten nicht zumuten, die unbewohnten Stücke mit sauberzumachen." Gisela Reinhard (GL) gab zu bedenken, dass trotz der Pflicht zur Gehwegreinigung noch zahlreiche "Schmuddel-Stellen" in der Stadt verblieben, etwa die Unterführung oder verschiedene Grünanlagen.

Als ersten Schritt in Richtung Einsparungen wurde beschlossen, den Reinigungsvertrag zu kündigen. "Wie die Reduzierungen ankommen, müssen wir an der Reaktion der Bürgerschaft sehen", erklärte Fath.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung