28.09.2011

Noch waren die Grünen unter sich

Noch waren die Grünen unter sich

Diskutiert haben die Grünen über soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Foto: Dorn

Schriesheim. (sk) Als Mittel gegen die Politikverdrossenheit von Bürgern will Grünen-Stadtrat Wolfgang Fremgen die Veranstaltungsreihe "Grüne im Dialog" verstanden wissen. Als es dabei kürzlich um die neue grüne Wirtschaftspolitik ging, waren die Mitglieder der Schriesheimer Grünen und der Grünen Liste allerdings weitgehend unter sich.

Ihn habe das Konzept des "New Green Deal" gleich überzeugt, sagte Grünen-Schatzmeister Michael Haug, der die "Grüne Wirtschaftspolitik für Schriesheim" zusammen mit Fremgen in einer Bildschirmpräsentation vorstellte. Der Begriff "New Green Deal" soll anknüpfen an die Wirtschaftsreformen des US-Präsidenten Franklin D.Roosevelt, der nach der Weltwirtschaftskrise die Binnenkonjunktur seines Landes mit massiven staatlichen Investitionen ankurbeln wollte. Wirtschaftliche, gesellschaftliche oder ökologische Krisen sollen im Zuge des "New Green Deal" ebenfalls durch Investitionen aufgelöst werden, etwa in Bereichen wie Bildung, soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz. Finanziert werden sollen sie etwa durch Subventionsabbau, Vermögensabgaben, höhere Spitzensteuersätze oder Einführungen von Abgaben wie Transaktionssteuern.

Mehr Personal bei der Steuerfahndung und die Umwandlung der Gewerbesteuer in eine kommunale Wirtschaftssteuer sind ebenfalls vorgesehen. Eine ökologische Steuerreform soll das Verhalten von Unternehmen und Privatleuten in Richtung lenken.

"Der wirtschaftliche Vorteil von ökologischen Entscheidungen muss den Menschen klar gemacht werden", begrüßte etwa Stadträtin Fadime Tuncer diese Pläne. Schnell hatte die Gesprächsrunde die Vorschläge, wie von Fremgen angeregt, "auf Schriesheim herunter gebrochen" und diskutierte die verschiedenen Lokalbezüge.

Etwa die Möglichkeit von ökologischem Weinbau in Schriesheim. "Das wäre ein Alleinstellungsmerkmal, vor allem bei der Konkurrenz aus der Pfalz", geriet Tuncers Ratskollegin Gisela Reinhard ins Schwärmen. Sie schlug auch vor, dem Beispiel anderer Kommunen zu folgen und regelmäßig Nachhaltigkeitsberichte zu erstellen. Andere Themen waren der Wochenmarkt, die Einkaufssituation in der Altstadt oder die Gestaltung des Stadtkerns. Bürgermeister Hansjörg Höfer berichtete von kleineren und größeren Umstellungen in Stadt und Verwaltung: "Für manche Veränderungen braucht man Geduld, das kann 30, 40 Jahre dauern." Etwa bei Themen wie Atompolitik oder Ökostrom fürs Rathaus. "Auch vom Projekt "Blühende Bergstraße" hätte vor ein paar Jahren niemand zu träumen gewagt", so Höfer. Was dagegen heute niemandem mehr auffalle, sei vor Jahren noch Streitpunkt gewesen: Der Verzicht von Plastikgeschirr und -besteck etwa beim Straßenfest.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung