CDU über Höfer: "Sehr niedrige inhaltliche Flughöhe"

Schriesheim. (cab) Bürgermeister Hansjörg Höfer ist auf Tour durch die Fraktionen. Im Dezember möchte er wiedergewählt werden. Also wirbt er für sich, resümiert das Erreichte und erläutert seine Ziele. Bei den Grünen und bei den Freien Wählern war er schon. Und am Montagabend dieser Woche bei der CDU. Ein Besuch mit Folgen.

Höfer hatte sich öffentlich zu dem Gespräch hinter verschlossenen Türen geäußert. Nicht kontrovers, sondern harmonisch und sachlich sei das Treffen mit der CDU gelaufen, wiederholte der Bürgermeister auf RNZ-Anfrage seine Aussagen, die in der Wochenmitte veröffentlicht worden waren. Fraktion und Stadtverband der Union nahmen es mit "Verwunderung und Unverständnis" zur Kenntnis. In einer Presseerklärung schreiben Fraktionschef Michael Mittelstädt und Ortsvorsitzender Daniel Schneegaß über Höfers Besuch: "Sowohl der Stadtverband als auch die Fraktion hatten im Vorfeld beschlossen sich nicht öffentlich zu seiner Vorstellung zu äußern, da dies bei Freien Wählern und Grüner Liste ebenfalls so gehandhabt wurde. Die CDU Schriesheim sieht sich aber aufgrund der übertriebenen Suche von Hansjörg Höfer nach Öffentlichkeit und Presse veranlasst, Stellung zu beziehen und einige Dinge richtigzustellen."

Durch den Gang an die Öffentlichkeit und die "beschönigenden Aussagen des Bürgermeisters" zu dem Treffen solle der Eindruck entstehen, dass mit allen Parteien und Fraktionen gleichermaßen gesprochen werde, so die CDU-Spitzen. Aus Sicht der Schriesheimer Union handele es sich bei Höfers Vorstellung vielmehr um einen "Alibi-Termin". Eine kontroverse Diskussion mit den CDU-Gremien habe es gar nicht geben können, da hierfür eine "fundierte inhaltliche" Grundlage notwendig gewesen wäre, so Schneegaß und Mittelstädt. Die "sehr niedrige inhaltliche Flughöhe" habe das verhindert.

So habe Höfer Themen wie die Straßen- und Schulsanierung vorgestellt, die jeder Bürgermeister hätte angehen müssen: "Andere inhaltliche Aussagen wie zu einer nachhaltigen Finanzpolitik der Stadt waren höchst zweifelhaft". Zudem seien einige der CDU-Fragen so gut wie unbeantwortet geblieben, wie etwa nach einem möglichen erneuten Antrag auf Einführung der Gemeinschaftsschule: "Hier blieb der Bürgermeister eine klare Antwort schuldig und verwies lediglich auf die Nachbargemeinden Hirschberg und Heddesheim", schreiben die beiden CDU-Stadträte. Kontroverse Themen wie die Verkehrsberuhigung in der Leutershäuser Straße würde Höfer erst nach der Wahl im Dezember auf die Agenda setzen: "Damit fehlen uns weiterhin die Ideen und Visionen die, wenn es nach Herrn Bürgermeister Höfer geht, die nächsten acht Jahre Schriesheim weiterbringen und nach vorne bringen könnten und sollten", so die CDU-Kommunalpolitiker abschließend.

Auf Nachfrage betonte Höfer, die Öffentlichkeit nie gesucht zu haben: "Ich wurde auf den Besuch bei der CDU von Seiten der Presse angesprochen." Auf den Einwand, dass er sich nicht hätte äußern müssen, sagte Höfer: "Das ist richtig. Aber wenn ich gefragt werde, antworte ich." Er sei dabei nicht ins Detail gegangen. Und der harmonische Verlauf des Besuchs? Dazu Höfer: "Es war eben so."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung