Schriesheimer Windenergie: Bürgermeister kann CDU nicht überzeugen

Schriesheim. (cab) Die CDU zeigt sich von Hansjörg Höfers Reaktion unbeeindruckt. Die Union hält an ihrem Antrag zur Windenergie fest, den Stadtrat Oliver Schrade vorgelegt hatte (wir berichteten). Vor dem Hintergrund der Ablehnung eines Windparks in Horb am Neckar fordert die CDU, bisherige Planungen für die Windenergienutzung auf Schriesheimer Gemarkung "zu überdenken und zu prüfen". Auch weitere Gutachten sollten nicht in Auftrag gegeben werden.

Die Union begründet ihren Vorstoß damit, dass Windräder in Landschaftsschutzgebieten verboten seien. Zumal dann, wenn Artenschutzgutachten feststellen, dass die Lebensräume etwa von schützenswerten Vögeln gefährdet seien. Höfer hatte gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg-Mannheim, Martin Müller, dargelegt, dass weitere Gutachten nicht vorgesehen sind. Denn die artenschutzrechtliche Prüfung laufe.

Ergebe diese, dass auch in Schriesheim schützenswerte Arten in potenziellen Windkraftzonen vorkommen, seien Windräder hier in der Tat ausgeschlossen. Gebe es aber keine artenschutzrechtlichen Bedenken, könnten Befreiungen von der Landschaftsschutzgebietsverordnung beantragt oder die Verordnung selbst geändert werden. Der Antrag der CDU sei daher obsolet sowie inhaltlich falsch. Höfer hatte der Union zudem unterstellt, die Gemeinderatsvorlage vom Januar nicht gelesen zu haben und Schrade als "amtsjungen Stadtrat" bezeichnet, dem erfahrene Gremiumsmitglieder der Union bei der Antragstellung hätten zur Seite stehen müssen.

Schrade schrieb nun: "Selbst wenn Bürgermeister Höfer unser bestehendes Landschaftsschutzgebiet zugunsten der Windenergie umwidmen will, obliegt diese Entscheidung dem Gemeinderat. Und auch hier gilt: Erst diese Entscheidung, dann weitere Gutachten. Weder Nachbarschaftsverband, noch Verwaltung haben wir bisher kritisiert." Erst Bürgermeister Höfer habe nun eine "persönliche Note" in die Diskussion einfließen lassen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung