Schriesheim im Bild 2023

14.12.2013

Schriesheim: Sparsam gewirtschaftet, aber nicht alles angepackt?

Schriesheim. (sk) "2012 war für uns ein gutes Jahr, wir hatten gute Steuereinnahmen, haben sparsam gewirtschaftet und sind ohne Kreditaufnahmen davon gekommen", bilanzierte Bürgermeister Hansjörg Höfer das Haushaltsjahr 2012.

Ins Detail ging Kämmerer Volker Arras, der dem Gemeinderat die Zahlen vorstellte: Nur 1,6 Millionen Euro statt wie veranschlagt 2,4 Millionen wurden in die Bauunterhaltung investiert. Zum Teil seien wegen der Umstellung der Buchhaltung Honorare auch erst in diesem Jahr gezahlt worden, also 2012 nicht in der Abrechnung erschienen, so Arras. Während Arbeiten an der Grund- und Werkrealschule oder im Gymnasium erst in diesem Jahr vorgenommen wurden, seien die Sanierungen der Obdachlosenunterkünfte oder das Ausbaggern des Rückhaltebeckens günstiger gewesen als veranschlagt. Unterm Strich wurden damit 605.000 Euro weniger ausgegeben als geplant.

Zum Rückhaltebecken trug Höfer ein Detail bei: Man habe den ausgebaggerten Schlamm zwischengelagert und trocken zur Deponie gefahren. Weil das Erdreich leichter war, sparte die Stadt stattliche 130.000 Euro. Dass die Arbeiten am Zehntkeller erst dieses Jahr begonnen wurden, sei den eingehenden Gemeinderats-Debatten über die Fassadengestaltung geschuldet, bemerkte Höfer weiter.

Im Vermögenshaushalt wurde eine halbe Million Euro für die Unterhaltung der Ladenburger Straße eingeplant, aber nur knapp 50.000 Euro verbaut. Im Vermögenshaushalt schlugen insgesamt Ausgaben in Höhe von 1,1 statt wie geplant 1,6 Millionen Euro zu Buche. Erfreulich war, dass sich der Schuldenstand mit 5,6 Millionen Euro zum Ende des Vorjahres auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau bewegte, so Arras: "Und er wird weiter sinken." Der Schuldendienst pendle sich bei 200.000 Euro ein: "Das sind weniger als zwei Prozent des Haushaltsvolumens im Verwaltungshaushalt." Auch beim Wasserwerk sanken die Schulden und lagen Ende 2012 bei 1,8 Millionen Euro, eine Darlehensaufnahme war nicht nötig. Höhere Umsatzerlöse gab es beim Abwasser, weil mehr Wasser aus der Tunnelbaustelle eingeleitet wurde. An Umlagen für das Abwasserhebewerk zahlte die Stadt 471.000 Euro, erwirtschaftete aber auch wegen der Erhöhung der Abwassergebühren einen Gewinn von 147.000 Euro.

"2012 war ein wirklich gutes Jahr", griff Grünen-Stadtrat Robert Hasenkopf das Fazit Höfers auf. Es sei vieles auf den Weg gebracht und deutlich mehr saniert worden als in früheren Jahren. Für eine Umwelt- und eine Jugendsozialarbeiterstelle hätte seine Fraktion gerne Geld ausgegeben: "Das lag uns wirklich am Herzen." Doch beide Stellen blieben 2012 vakant.

Weniger positiv fiel die Bilanz der CDU aus, für die Fraktionssprecher Michael Mittelstädt daran erinnerte, dass die Union seinerzeit den Haushalt abgelehnt hatte. Der Grund: "Wir fanden die Planung deutlich zu ehrgeizig." Viele Maßnahmen seien nicht umgesetzt worden, die den Visionen des Bürgermeisters entsprachen, die Stadt voran zu bringen. Für das kommende Jahr wünschte sich Mittelstädt eine Prioritätenliste, auf der das Schulzentrum einen vorderen Platz einnehmen sollte: "Die Planung wird uns die nächsten Jahre begleiten."

Mehr Augenmaß bei der Planung forderte auch Dr. Herbert Kraus (FW), der im Haushaltsansatz eine "Absichtserklärung" sah: "Seit 2011 lebt die Stadt nicht mehr von der Substanz, und ich hoffe, dass die Konjunktur weiter anhält." SPD-Fraktionssprecher Rainer Dellbrügge erinnerte dagegen daran, dass die Haushaltsansätze in der Vergangenheit nie so gut aussahen wie die Schlussabrechnungen: "Man sollte nur das Machbare einstellen und nicht das Wünschenswerte."

Zufrieden war indes Wolfgang Renkenberger (FDP), der jedoch betonte, dass auch Glück zu einem ausgeglichenen Haushalt gehöre und an die große Aufgabe der Schulsanierung erinnerte: "Da brauchen wir geeignete Strukturen, um diese Ausgaben auffangen zu können."

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung