24.06.2014

Wer wird Bürgermeister-Stellvertreter in Schriesheim?

Am morgigen Mittwoch sondieren die Fraktionssprecher - Die Besetzung des zweiten Vize ist wohl strittig

Von Carsten Blaue

Schriesheim. Am Mittwoch in der Fraktionssprechersitzung soll sie ein Thema sein: die künftige Besetzung der Stellvertreterposten für Bürgermeister Hansjörg Höfer. Eine Lösung scheint sich zumindest beim ersten Vize-Posten abzuzeichnen. Noch völlig offen ist die Frage der Anzahl der Stellvertreter und der zweiten Vertretungsposition.

Die Kommunalwahl hat ja für eine Machtverschiebung gesorgt. Die Grüne Liste (GL) ist von den Bürgern am 25. Mai mit acht Mandaten zur stärksten Kraft im Gemeinderat gewählt worden, gefolgt von der CDU. Die Freien Wähler mussten sich mit dem drittbesten Ergebnis begnügen, haben allerdings wie die Union sechs Sitze im künftigen Stadtparlament, das am 16. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt. In dieser Sitzung werden auch die Stellvertreter des Rathauschefs gewählt - in geheimer Wahl.

Die Sondierungen zwischen den Parteien und Wählervereinigungen in dieser Frage liefen sofort nach der Kommunalwahl an. Gleichwohl gibt man sich noch immer recht bedeckt. Es hat den Anschein, als würden die kommunalpolitischen Kräfte darauf hinarbeiten, dass die fünfjährige Amtsperiode nicht gleich mit Kampfabstimmungen oder einem handfesten Streit um Personen beginnt.

Bislang ist Anselm Löweneck (CDU) der erste Stellvertreter von Hansjörg Höfer. Heinz Kimmel (FW) ist der zweite. Es ist Usus in Schriesheim, dass die stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht für den ersten Vize hat. Davon gehen die Grünen auch dieses Mal aus, und die CDU hat bereits signalisiert, dass sie die Grünen hier am Zug sieht. CDU-Fraktionssprecher Michael Mittelstädt sagte auf Anfrage zu einem Vorschlag der GL: "Ob dieser dann gewählt wird, das zeigt die geheime Wahl. Es kommt auf die vorgeschlagene Person an." Einen Gegenkandidaten werde die CDU aber nicht stellen. Vieles spricht dafür, dass es bei den Grünen auf Dr. Barbara Schenk-Zitsch hinausläuft. Die Stadträtin legte bei ihrer Wiederwahl am 25. Mai um 863 auf 4901 Stimmen zu und holte hinter Kimmel das zweitbeste Resultat aller 128 Gemeinderatskandidaten. Doch auf Anfrage legte sich Schenk-Zitsch, die eine Kinder- und Jugendstiftung ins Leben rief, auch gestern nicht fest: "Ich möchte gerne die Sitzung am Mittwoch abwarten, bevor ich mich dazu äußere."

Löweneck war gestern nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Würde er als zweiter Stellvertreter wieder zur Verfügung stehen? Auch von Mittelstädt gab es dazu gestern nichts Offizielles. Nur "Stimmenkönig" Kimmel stellte klar: "Ich würde nur als zweiter Stellvertreter weitermachen, aber nicht als dritter. Drei Stellvertreter brauchen wir in Schriesheim nicht." Kimmel räumt ein, dass das Manche anders sehen. Und auch die Verwaltung soll dem Vernehmen nach drei Vize-Posten aufgrund der Aufgabenfülle befürworten. Das letzte Wort hat hier aber der Gemeinderat.

Der Kampf um den Platz des zweiten Stellvertreters wäre auch mit einem Vertreter-Trio nicht entschieden. Denn es ist zu erwarten, dass die CDU als zweitstärkste Kraft auf dem Vorschlagsrecht für den zweiten Bürgermeister-Stellvertreter besteht. Mittelstädt sagt dazu nur: "Noch gibt es nichts Neues". Es bleibt also bei seinen früheren Aussagen. Demnach ist er wie auch GL-Fraktionschef Christian Wolf um einvernehmliche Lösungen bemüht.

Mittelstädt hatte zudem angeregt, im neuen Gemeinderat die Chance zu nutzen und endlich eine Regelung festzuschreiben, wie künftig bei der Stellvertreterbesetzung verfahren wird: "Sonst beginnen die Diskussionen ja jedes Mal von vorne." Die CDU kann hier mit der Unterstützung der SPD rechnen. Ortsvereinschef und Stadtrat Sebastian Cuny sagte gestern: "Wir sind dafür, dass die beiden stärksten Fraktionen das Vorschlagsrecht haben. Zwei Bürgermeisterstellvertreter reichen auch aus unserer Sicht."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung