Nicht nur Tuncer will Stellvertreterin des Bürgermeisters werden

Gemeinderat entscheidet am 17. Juli in geheimer Wahl - CDU schickt ihren Fraktionsvorsitzenden ins Rennen

Schriesheim. (fjm) Im Rennen um den Posten des Stellvertreters von Bürgermeister Hansjörg Höfer wird es am 17. Juli zu einer Kampfabstimmung im Gemeinderat kommen. Neben Fadime Tuncer (Grüne Liste) bewirbt sich auch CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Mittelstädt um das Amt. Der nach der Kommunalwahl neu zusammengesetzte Gemeinderat wird in seiner konstituierenden Sitzung in geheimer Wahl darüber entscheiden, der Ausgang ist momentan noch völlig offen. Bisher hatte Barbara Schenk-Zitsch (Grüne Liste) das Amt inne, bei der Wahl war sie nicht wieder angetreten.

Tuncer hatte bereits kurz nach der Wahl am 26. Mai durchblicken lassen, dass sie sich um den Stellvertreter-Posten bewerben wolle. Mit 6056 Stimmen erhielt sie mit Abstand die größte Zustimmung seitens der Wähler. Zudem gehört sie der mit neun Sitzen größten Fraktion an. Diese Argumente führt die Grüne Liste auch in einer am Dienstag verschickten Pressemitteilung ins Feld. "Fadime Tuncer wird als Bindeglied zwischen Verwaltung und Gemeinderat immer ein gutes Miteinander pflegen", heißt es darin. "Ebenso ist ein vertrauensvolles Verhältnis zu Bürgermeister Hansjörg Höfer gegeben."

Der Verwaltungschef bestätigte dies am Mittwoch auf Nachfrage: Es bestehe "generell eine vertrauensvolle Zusammenarbeit", so Höfer. Dass die stärkste Fraktion ihren Stimmenkönig für das Amt des Bürgermeister-Stellvertreters nominiert, sei in Schriesheim eine "Gepflogenheit der letzten Jahre". Die Grüne Liste steht einstimmig hinter Tuncer.

Dennoch wird sie bei der Wahl am 17. Juli Konkurrenz bekommen: CDU-Fraktionschef Michael Mittelstädt teilte am Dienstagabend auf Nachfrage schriftlich mit, dass seine Fraktion ihn am gleichen Tag bei der Verwaltung für das Stellvertreter-Amt vorgeschlagen habe.

Seiner Konkurrentin habe er dies bereits etwa zwei Wochen zuvor im persönlichen Gespräch mitgeteilt. Die Gepflogenheit, der Stimmenkönigin den Vortritt zu lassen, sei nicht bindend, so Mittelstädt. Daher könnten sich bis zum 17. Juli noch weitere Stadträte um das Amt bewerben. "Damit entscheidet dann die Mehrheit des Gremiums, im ersten oder zweiten Wahlgang, wer den Bürgermeister in seiner Rolle als Verwaltungsspitze bei Abwesenheit vertritt", schreibt Mittelstädt.

Wie diese Mehrheit aussehen könnte, lässt sich aus den Reaktionen der übrigen Fraktionen bisher nicht erkennen. Stadtrat Bernd Hegmann teilte auf Anfrage für die Freien Wähler mit, dass man für beide Kandidaturen Verständnis habe. "Unseren Fraktionsmitgliedern wird die Entscheidung in der geheimen Wahl selbstständig überlassen", so Hegmann. Er stellte aber klar, dass die Freien Wähler keinen Kandidaten vorschlagen werden.

Auch die SPD werde niemanden aus den eigenen Reihen für den Posten nominieren, erklärte deren Fraktionsvorsitzender Sebastian Cuny am Mittwoch. Die Sozialdemokraten begrüßten es, dass es eine Wahl zwischen zwei Kandidaten gebe. "Um uns ein genaues Bild von der Motivation und dem Verständnis der Aufgabe der beiden Bewerber machen zu können, haben wir beide zu unserer nächsten Fraktionssitzung am Montag, 15. Juli, zu einem Austausch eingeladen", so Cuny.

FDP-Stadtrat Wolfgang Renkenberger teilte mit, die Freien Demokraten leiteten aus dem bisherigen Vorgehen keine Ansprüche einer Fraktion auf das Amt ab und erkennen diese nicht an: "Wer diesen Posten will, muss sich der geheimen Wahl stellen. Punkt."

Der stellvertretende Bürgermeister übernimmt laut Gemeindeordnung bei Verhinderung des Verwaltungschefs dessen Aufgaben. Am häufigsten war dies in den vergangenen Jahren während Urlaubszeiten und bei öffentlichen Anlässen der Fall, zu denen Höfer nicht selbst kommen konnte. Üblicherweise werden Entscheidungen in diesem Zeitraum mit dem Bürgermeister abgesprochen, rechtlich vorgeschrieben ist das aber nicht.

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung