21.12.2019

Kurpfalz-Gymnasium Schriesheim: Stadt kündigt Vertrag mit Containerfirma

Die Container sollten als Übergangsbauten dienen - Neuausschreibung im Januar

Die Containermodule am Kurpfalz-Gymnasium müssten eigentlich längst da sein. Foto: Dorn

Schriesheim. (fjm) Die Stadt Schriesheim hat den Vertrag mit der Firma Erwe Containersysteme GmbH über die Errichtung der Übergangsbauten für die Sanierung des Kurpfalz-Gymnasiums erneut gekündigt. Das bestätigte Bürgermeister Hansjörg Höfer am Freitag auf Nachfrage. "Am 15. Januar wird der Gemeinderat über eine Neuvergabe entscheiden", so Höfer.

Die Stadt hatte nach Zweifeln an der Leistungsfähigkeit der Firma den Vertrag schon Anfang Dezember gekündigt, die Kündigung dann aber wieder zurückgezogen, um der Firma Gelegenheit zu geben, sich zu erklären. Ein Gespräch im Rathaus brachte keine Einigung, ein schriftlicher Fragenkatalog blieb laut Höfer bis Donnerstag unbeantwortet: "Da gab es keine Reaktion."

Update: 20. Dezember 2019, 19 Uhr

Von Philipp Weber

Schriesheim. Der Konflikt zwischen der Stadt Schriesheim und der Rastatter Firma Erwe Containersysteme ist in eine neue Runde gegangen. Ein Gespräch zwischen Vertretern der Stadt unter Führung von Bürgermeister Hansjörg Höfer und der Geschäftsführung der Firma am Dienstagabend im Rathaus habe zu keiner Annäherung geführt.

Das sagte Erwe-Projektleiterin Jasmin Kircher am Mittwoch im RNZ-Gespräch. Nach Darstellung Kirchers waren beide Seiten im Beisein ihrer Anwälte zu dem Gespräch gekommen, in dessen Verlauf die Erwe-Chefs anboten, die Containermodule am Kurpfalz-Gymnasium (KGS) zeitnah aufstellen zu lassen. Die Schriesheimer Stadtführung habe dies jedoch abgelehnt.

Die Module werden dringend benötigt, um die KGS-Sanierung anpacken zu können. Eigentlich sollten die Bauteile längst an Ort und Stelle sein. Der vereinbarte Liefertermin war der 27. November. Als die Container nicht kamen, reagierten die Zuständigen aus der Verwaltung alarmiert.

Sie habe der Stadt Schriesheim noch im November mitgeteilt, dass die Containermodule vom 9. Dezember an geliefert würden, sagte Erwe-Projektleiterin Kircher. Doch die Schriesheimer Verwaltung habe die Verträge mit Erwe am 3. Dezember gekündigt. Daraufhin habe ihre Firma einen Rechtsbeistand eingeschaltet, so Kircher. Darauf habe die Stadt Schriesheim reagiert, indem sie ihre Kündigung wieder zurückzog. "Die Vorgehensweise und die Ziele der Stadt Schriesheim sind uns völlig unklar", so die Firmenvertreterin. Vielmehr hätten Schriesheimer Verwaltungsvertreter problematische Aussagen zu dem Unternehmen getroffen und diesem möglicherweise geschadet. Über diese "Hintergründe" wolle sie informieren, ehe der Gemeinderat über eine Auftragsvergabe an ein anderes Containerunternehmen berät.

Zumindest diese Sorge dürfte vorerst unbegründet sein. Bürgermeister Höfer sagte am gestrigen Mittwoch im RNZ-Gespräch, dass er diese Thematik von der Tagesordnung der Sitzung genommen habe (weitere Berichte folgen). Das liege an den Vergabefristen, die die Stadt Schriesheim einhalten müsse, so der Bürgermeister. Er bestätigte außerdem, dass es ein Gespräch mit der Erwe-Geschäftsführung gegeben hat. Dessen Inhalte wollte er allerdings nicht kommentieren. Auch zu dem momentanen Vertrags-Status zwischen der Stadt und dem Unternehmen wollte er sich nicht äußern. Er zeigte sich allerdings verärgert darüber, dass die Inhalte des eigentlich als vertraulich eingestuften Gesprächs nach außen getragen worden sind.

Schriesheim ist indes nicht die erste Kommune, die mit der Rastatter Firma aneinandergeraten ist. Aus einem Bericht der "Badischen Neuesten Nachrichten" (BNN) geht hervor, dass es im Frühherbst in der Gemeinde Malsch bei Karlsruhe ebenfalls Streit um ein Containerprovisorium für Schüler gegeben hat. Hier standen die Container bereits, der Krach drehte sich um angebliche Baumängel. Auch damals beklagten Firmenvertreter, dass der kommunale Auftraggeber sie unfair behandle.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung