08.11.2020

Fake oder dreiste Aktion: Protestieren "Querdenker" vor den Schulen? (Update)

Fake oder dreiste Aktion: Protestieren "Querdenker" vor den Schulen? (Update)

Am Sonntag demonstrierten die „Querdenker“ noch in der Weinheimer Innenstadt. Foto: Dorn
Angeblich sollen am Montag nutzlose Masken verteilt werden. Organisatoren bestreiten, dass etwas geplant ist, aber einige Behörden warnen.

Am Sonntag demonstrierten die „Querdenker“ noch in der Weinheimer Innenstadt. Foto: Dorn

Von Micha Hörnle

Schriesheim/Hirschberg. Die Schulen und Kindergärten in Schriesheim und Hirschberg erhielten am Donnerstag einen verstörenden Brief vom zuständigen Polizeiposten Schriesheim: Die coronaskeptischen Querdenker planen demnach, am Montag, 9. November, Aktionen vor diesen Einrichtungen, mit denen gegen die Maskenpflicht und die pandemiebedingten Einschränkungen protestiert werden soll: "Hier sollen gezielt Kinder und ihre Angehörigen auf dem Schulweg / Weg zum Kindergarten bzw. im Umfeld der Einrichtungen angesprochen werden", heißt es in dem Schreiben des Polizeipostens – verbunden mit der Aufforderung, sich dort unter Telefon 06203/61301 zu melden, falls man etwas beobachtet.

Dabei handelt es sich mitnichten um eine auf Schriesheim und Hirschberg begrenzte Aktion der "Querdenker", die erst am Sonntag in Weinheim protestiert hatten (RNZ vom Montag) – auch wenn es offenbar nur in Schriesheim ein Schreiben der Polizei gibt, aus anderen Kommunen des RNZ-Verbreitungsgebiets ist nichts bekannt. Diese Aktion soll angeblich in ganz Deutschland laufen – wenn überhaupt etwas geplant ist. Denn im Moment sind die Aussagen widersprüchlich: Die angeblichen Veranstalter "Querdenken 711", die Coronaskeptiker aus Stuttgart um den dortigen OB-Kandidaten Michael Ballweg, geben an, für den Montag nichts vorzuhaben. Angeblich wollte diese Initiative – so berichtete der Kölner "Express" bereits am 14. Oktober –, am 9. November nutzlose (da extrem weitmaschige) Masken an Kinder und Jugendliche in bundesweit 1000 Schulen verteilen. Auf der "Querdenken 711"-Homepage erklärt Ballweg mit Bezug auf den "Express"-Artikel, dass man diese Nachricht in die Welt gesetzt habe, um die eigenen Kommunikationsstrukturen zu testen und sich vor Unterwanderung zu schützen – dabei gebe es in Wahrheit am Montag keinerlei Aktionen.

Die Behörden in zwei Bundesländern gehen allerdings schon davon aus, dass an diesem Tag etwas geplant ist. Zumindest warnte der nordrhein-westfälische Staatssekretär für Schule und Bildung, Mathias Richter, bereits am Mittwoch Lehrer und Schüler davor, an solchem Protest teilzunehmen: Niemand könnte vom Unterricht freigestellt werden, um hier mitzumachen. Wenn das Schulgelände betreten oder Schüler gar bedrängt werden sollten, rät Richter, die Polizei zu rufen. In ähnlicher Form äußerte sich am Donnerstag die rheinland-pfälzische Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion.

Beim Kurpfalzgymnasium wusste Schulleiter Hans-Peter Kohl vom städtischen Ordnungsamt, dass vielleicht für Montag etwas geplant sein könnte. Er sagte der RNZ: "Allerdings scheint es sich bei der Ankündigung um einen schlechten Scherz zu handeln. Legitime und beschlossene Maßnahmen des Infektionsschutzes durch solche Aktionen zu torpedieren und einen fragwürdigen Meinungsstreit letztlich auf dem Rücken der Schulen auszutragen, halte ich für geschmacklos."

Beim Polizeipräsidium Mannheim reagiert man gelassen: "Wir sind darauf vorbereitet, wenn überhaupt etwas passieren sollte", so ein Sprecher auf RNZ-Anfrage. Er ist sich sicher, dass nichts passieren wird, wahrscheinlich handele es sich um einen Versuch der "Querdenker", Aufmerksamkeit zu erlangen. Schon vor drei Wochen, so der Polizeisprecher, waren ähnliche Aktionen angekündigt, aber nur in Karlsruhe und in Ludwigshafen standen Coronaskeptiker vor den Schulen: "Das war ein Schlag ins Kontor." Das werde am Montag auch nicht anders sein. Und wenn doch? "Wenn vor den Schulen Flugblätter verteilt werden, ist das nicht verboten. Davon geht keine Gefahr aus."

Update: Freitag, 6. November 2020, 19.15 Uhr

Wollen "Querdenker" Masken ohne Filterwirkung an Schüler verteilen?
Das Kultusministerium rät, entsprechende Aktionen der Polizei zu melden. Die "Querdenker"-Initiative selbst spricht von einem "Fake".

Stuttgart/Heidelberg. (sös) Kurz vor dem Wochenende mehren sich die Gerüchte, wonach die Bewegung der "Querdenker" für den kommenden Montag, 9. November, bundesweit plane, auf dem Schulweg vermeintliche Schutzmasken an Schüler zu verteilen. Allerdings solche ohne jegliche Filterwirkung.

Ein Sprecher des baden-württembergischen Kultusministeriums sagte der RNZ dazu, diese Ankündigung habe "bundesweit Schulen, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern verunsichert". Die Initiative selbst behaupte jetzt, es habe sich dabei um einen "Fake" gehandelt.

Dazu meint das Kultusministerium: "Das ist nicht nur ein schlechter Scherz, sondern ein besonders dreister Versuch den Schulfrieden an den Schulen im Land zu stören und die Schulgemeinschaften zu verunsichern." Alle Schulen werden gebeten, "sich davon nicht irremachen zu lassen".

Das Ministerium rät dazu, sich bei ähnlichen Hinweisen, dass eine Aktion geplant sein sollte oder stattfindet, direkt an die örtliche Polizei zu wenden.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung