13.11.2020

Warum die OEG dem Gemeinderat zu teuer ist

Schriesheim sieht sich bei der Kostenaufteilung extrem benachteiligt - OEG-Vertrag neu verhandeln?

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Im Grunde ist es doch immer das gleiche alte Lied: Die Schriesheimer Stadträte regen sich – übrigens wie ihre Kollegen in Edingen-Neckarhausen – regelmäßig darüber auf, dass die Kommune unverhältnismäßig viel für die OEG zu zahlen hat: In diesem Jahr sind es 1,05 Millionen Euro und im nächsten sogar 1,22 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Dossenheimer und Hirschberger Nachbarn zahlen nur die Hälfte – für dasselbe Angebot. Das liegt weniger an der Gier des Verkehrsunternehmens RNV, sondern an der Systematik, wie das OEG-Defizit unter den Kommunen aufgeschlüsselt wird.

"Wir zahlen wahnsinnig viel als Kommune, aber wir haben nicht mehr Leistung", sagte Fadime Tuncer (Grüne Liste). Auch Andrea Diehl (CDU) fand: "Wir zahlen für die OEG zu viel." Denn schließlich sei "Schriesheim nicht mit Geld gesegnet, solche Ausgaben fehlen uns dann an anderer Stelle". Und Rainer Delbrügge (SPD) will "eine andere Kostenverteilung" – wie auch Lissy Breitenreicher (Bürgergemeinschaft), die nach Auslaufen des jetzigen OEG-Vertrags 2024 das Ganze neu verhandeln will. Bernd Hegmann (Freie Wähler) forderte einen "neutralen Gutachter, der die Beiträge überprüfen soll" – da könne man sich auch mit Edingen-Neckarhausen zusammentun. Das sah auch Christian Wolf (Grüne Liste) so: "Wir sollten jetzt ganz offiziell der Stadt den Auftrag erteilen, neue Verhandlungen zu forcieren." Zudem schlug er vor, dass der Rhein-Neckar-Kreis – er ist diejenige Instanz, die die Aufschlüsselung der OEG-Kosten für die Gemeinden vorgibt – ein externes Büro beauftragen soll, das untersucht, wie viel anderswo kleine Kommunen für den Öffentlichen Nahverkehr bezahlen: "Dann hätten wir einen objektiven Überblick, was in anderen Verkehrsverbünden üblich ist."

Bei so viel Kampfeslust – bei grundsätzlicher Zustimmung für die OEG-Zuschüsse 2020/2021 – mahnte Wolfgang Renkenberger (FDP) zur Zurückhaltung: "Pacta sunt servanda" – also der bis 2024 laufende OEG-Vertrag müsse eingehalten werden, bei dieser Sitzung gehe es ja nur um die Modalitäten für den OEG-Zuschuss in diesem und im nächsten Jahr.

Und auch die haben es in sich: Denn die Kosten für die OEG steigen weiter deutlich: Das hat einerseits mit Lohnsteigerungen und mit Investitionen in die Gleisanlagen und die Signale zu tun, aber auch mit Corona: Denn seit Beginn der Pandemie gehen die Fahrgastzahlen nach unten – und damit auch die Einnahmen. Die RNV rechnet mit etwa sieben Prozent. Also müssen die Kommunen schon ab 2021 deutlich mehr für die OEG zahlen, im Falle Schriesheims rund 170.000 Euro. Die Hoffnungen der Kämmerer ruhen nun auf einem Rettungsschirm des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr, der die Corona-Verluste auffängt. Übrigens hat der Freie Wähler Hegmann "keinerlei Verständnis", dass sich die RNV die Kosten erst von den Kommunen holt, anstatt sich gleich um den Rettungsschirm zu bemühen. Da war sein SPD-Ratskollege Delbrügge milder: Er hofft auf eine Schlussabrechnung nach Corona – mit dann hoffentlich geringen Zuschüssen der Kommunen für die OEG.

Ein kleiner Nebenkriegsschauplatz in der Ratsdebatte war da die Frage, ob die OEG ihr Angebot ausweiten sollte – was Diehl (CDU) kategorisch ablehnte: nicht nur wegen der Kosten von knapp 60.000 Euro allein für Schriesheim, sondern wegen der dann auch längeren Wartezeiten vor den Bahnübergängen. Stefan Prüfer von der RNV verteidigte das Vorhaben: Die Taktverdichtung beträfe nicht die Spitzenzeiten (da fahren die OEG-Züge alle zehn Minuten), sondern abends ab 20 Uhr am Wochenende (20- statt der bisherige 30-Minuten-Takt). Aber noch sind das alles reine Planungen, es ist noch nichts konkret.

Aber zurück zur Gretchenfrage der Kostenaufschlüsselung unter den Kommunen: Auch dem Kreis ist bewusst, dass sich einige Kommunen durch das jetzige Abrechnungssystem benachteiligt sehen, und Sabine Schmitt vom Landratsamt kündigte auch Verhandlungen an. Aber auch sie weiß: Die anderen Gemeinden, die jetzt profitieren, sind keine einfachen Verhandlungspartner.

Hintergrund: Die Finanzierung der OEG

Die OEG fährt jedes Jahr ein Defizit von knapp 20 Millionen Euro ein; allerdings gilt die Strecke im Vergleich zu anderen als nicht besonders defizitär: Immerhin 60 Prozent der Gesamtkosten kommen durch Fahrgeldeinnahmen herein. Alle Kommunen entlang der OEG teilen sich das Defizit für den Betrieb (und die Kosten für Investitionen). Grundlage dafür sind seit dem Jahr 2005 die sogenannten Nutzzugkilometer, also sozusagen der Fahrplan mit der jährlichen Kilometerleistung (vorher wurde auch noch die Einwohnerzahl der Gemeinden berücksichtigt), für die ein bestimmter Satz (2020: 4,74 Euro) abgerechnet wird.

Der Anteil der Kommunen an den Nutzzugkilometern bemisst sich daran, wie lang die OEG-Strecke durch ihre Gemarkungen ist. Im Falle Schriesheims, aber auch Edingen-Neckarhausens, ist das ein Nachteil: Schriesheims Grenzen beispielsweise reichen vom Dossenheimer Ortsausgang bis zum Leutershausener Ortseingang, also muss die Stadt einen deutlich höheren Anteil als diese beiden Nachbarkommunen zahlen. Seit 2017 versucht der Kreis, diese Ungerechtigkeit abzumildern: Es gibt einen kleinen Bonus für Kommunen mit großen Gemarkungen (den die restlichen Gemeinden zu zahlen haben), im Falle Schriesheims und Edingen-Neckarhausens macht das im Jahr zwischen 40.000 und 50.000 Euro aus. Das zahlen die Kommunen 2020:

Schriesheim: 232.000 Nutzungskilometer à 4,74 € = 1,05 Mio €
Edingen-Neckarhausen: 224.000 km = 1,02 Mio €
Dossenheim: 126.000 km = 0,64 Mio. €
Hirschberg: 116.000 km = 0,56 Mio. €
Heddesheim: 26.000 km =0,13 Mio €
Weinheim: 389.000 km = 1,87 Mio. €
Heidelberg: 699.000 km =3,31 Mio €
Mannheim: 1.555.000 km = 7,37 Mio €
Viernheim: 297.000 km = 1,4 Mio. €


Hintergrund: Die Geschichte der OEG

Die RNV-Linie 5 kennen die meisten noch als OEG (Oberrheinische Eisenbahn-Gesellschaft), die es rechtlich seit 2010 nicht mehr gibt, als sie mit der MVV Verkehr-AG verschmolzen wurde; diese hat wiederum zum 1. Oktober 2004 den Betrieb des Nahverkehrs an die Rhein-Neckar-Verkehrs-GmbH (RNV) abgetreten. Die OEG entstand zwischen 1887 und 1892, als nach und nach die schmalspurige Dreiecksbahn Mannheim-Heidelberg-Weinheim fertiggestellt wurde, die Strecke zwischen Weinheim und Heidelberg wurde 1890 eingeweiht. Die Bahn diente in den ersten Jahren nicht nur dem Personen-, sondern auch dem Gütertransport, schließlich gehörten die Gebrüder Leferenz, die das Dossenheimer Porphyrwerk betrieben, 1883 zu den Gründern dieser Strecke, verkauften aber drei Jahre später die Konzession an den Berliner Unternehmer Hermann Bachstein mit seiner Süddeutschen Eisenbahn-Gesellschaft, die – dann schon im Besitz des Großindustriellen Hugo Stinnes – 1911 mit der Stadt Mannheim die OEG gründete, wobei Mannheim Hauptaktionär war. Damals war auch geplant, eine OEG-Strecke zwischen Schriesheim nach Mannheim (über Ladenburg) zu bauen, es wurde aber nur ein kleines Stück bis Feudenheim fertig. 2002 gab es Pläne, diese alte Linie doch noch einmal zu reaktivieren, aber sie wurden wegen geringer Wirtschaftlichkeit verworfen.

Bis in die Fünfzigerjahre wurden noch Dampfzüge – Spitzname "Feuriger Elias" – eingesetzt, dann war der Rundkurs bis 1956 durchgängig elektrifiziert; zudem wurde neben der B 3 (bis auf die Ortsdurchfahrt in Großsachsen) ein eigener Gleiskörper geschaffen. 1971 wurde der Gütertransport eingestellt. Bis 2011 die Strecke zwischen Heidelberg und Schriesheim nach und nach durchgängig zweigleisig ausgebaut – wieder mit Ausnahme von Großsachsen –, um den Takt verdichten zu können.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung