01.12.2020

Altenbach: Lösung für Spielplatz gefunden - Doch Nachbar weiß nichts davon

Ortschaftsrat Christian Wolf meldet, dass eine Lösung zwischen Stadt und Grundstücksbesitzer gefunden sei - Doch der weiß davon nichts

Von Micha Hörnle

Schriesheim-Altenbach. Das war schon eine kleine Sensation, die der Ortschaftsrat Christian Wolf (Grüne Liste) erst via Facebook und dann im Mitteilungsblatt verkündete: "Auch in Altenbach wird es im nächsten Jahr einen völlig neu gestalteten Spielplatz geben! Im Moment sind von den ganzen Spielgeräten nur noch zwei Schaukeln und ein Sandkasten übrig."

Und weiter: "Stadt und Nachbar haben eine Lösung für die Überfahrt zum Nachbargrundstück gefunden. Dadurch wird der Spielplatz leider kleiner, aber es kann jetzt endlich mit der Planung begonnen werden." Baubeginn wäre "im zweiten Quartal 2021", Bürgermeister Hansjörg Höfer habe zugesichert, dass die notwendigen Mittel im Haushalt bereitgestellt werden.

Diese Nachricht hat nur einen kleinen Schönheitsfehler: Der Nachbar wusste nichts von dieser Lösung, in rechtlich trockenen Tüchern ist noch nichts. Allerdings deutete sich durchaus eine Einigung zwischen ihm und der Stadt an: Demnach würde die Zufahrt zur Wiese, die bisher über den Spielplatz führte, an dessen Hang zur Straße "Am Zehntberg" gebaut. Denn genau das war bisher der große Knackpunkt: Bürgermeister Höfer hatte immer wieder erklärt, er saniere keinen Spielplatz, über den jemand mit einem Traktor fährt – auch wenn es nach Darstellung des Grundstückeigentümers "ein Kleinfahrzeug" ist. Und nach Wolfs Bekanntmachung ist der sauer – auf die Stadt und auf Wolf. Denn eine Einigung gebe es eben noch nicht. Und da gibt es noch eine Sache, wie Wolf an die Planungsunterlagen gekommen ist.

> Die Vorgeschichte: Der Grundstücksbesitzer hat über Jahre hinweg mit der Stadt verhandelt – denn eigentlich ist die an der ganzen Misere schuld: Als die Straße "Am Zehntberg" und der Kinderspielplatz vor Jahrzehnten gebaut wurden, gab es etliche Messfehler – zu Lasten des Altenbachers. So wurde nicht nur der Spielplatz teilweise auf seinem Grund gebaut, auch eine eigene Zufahrt zu seiner Wiese dahinter war nicht mehr möglich – auch wenn ihm die Stadt einen separaten Weg 1995 zugesagt habe. Und so kam es zu der kuriosen "Lösung", dass er den Spielplatz überqueren musste. Zudem fürchtet er, dass er bei Unfällen in Haftung genommen wird, denn der Eingangsbereich des Spielplatzes liegt in Teilen auf seinem Gelände. Das war, sagt der Eigentümer, der Stadt bereits seit 2017 bekannt – und nicht erst seit diesem Jahr, als Höfer ein Machtwort sprach.

Als 2019 dann ein neuer Spielplatz geplant wurde, sollte der um den Streifen zur Straße hin erweitert werden (der war als "Abenteuerhang" geplant), nur der gehörte dem Altenbacher, der aber über die Planungen nicht informiert wurde. Allerdings brauchte er diesen Teil, um einen Weg zu seiner Wiese anlegen zu können. Was dann folgte, war eine längere Auseinandersetzung mit der Stadt. Auch ein Kauf der Wiese oder des Hangrundstücks am Spielplatz war mal im Gespräch, aber das lehnte er ab: Seiner Familie gehört die seit Ewigkeiten, er will sie für seine Nachkommen erhalten – und die einzig mögliche Zufahrt führt entweder über den Spielplatz oder über den Hang zur Straße hin.

Schließlich kam die Idee auf, genau dort den Weg zur Wiese zu bauen – einen Teil der Kosten will der Eigentümer tragen. Nur: Im Moment gibt es zwar eine Art Grundsatzeinigung, aber: "Die Frist zur Antwort und Weiterverfolgung offener Punkte ist für die Stadt Schriesheim im November abgelaufen, der Termin zum finalen Gespräch steht noch aus", so der Eigentümer.

> Der aktuelle Ärger: In der Zwischenzeit kursierten allerdings schon unter den Eltern der Spielplatzkinder, die mit Wolf in Kontakt stehen, die neuen Pläne für die Grundstücke. Auf RNZ-Anfrage bestätigt Höfer, dass er Wolf die Pläne übergeben habe: "Herr Wolf ist in seiner Funktion als Ortschaftsrat und Gemeinderat seit Beginn die Kontaktperson zu den Eltern. Die Planung der neuen Grundstücksgrenzen wurde zur Neuplanung des Spielplatzes von mir an Herrn Wolf weitergeleitet, um mit den Eltern eine Neuplanung zu erarbeiten." Der Eigentümer ärgert sich: "Herr Wolf ist auch als Ortschaftsrat nicht befugt, meine privaten Bauunterlagen ohne meine Kenntnis in Besitz zu nehmen." Denn schließlich habe er die auch bezahlt.

Wolf rechtfertigt sein Vorgehen: "Als Ortschaftsrat und Vertreter der Altenbacher im Gemeinderat versuche ich seit zwei Jahren, eine Lösung für den maroden Spielplatz zu erwirken. Das Thema hat für die Grüne Liste hohe Priorität, weshalb ich mich regelmäßig bei der Stadt erkundigt habe, wie der Stand ist. Wir wollen nicht weiter abwarten und riskieren, dass der Spielplatz auch im nächsten Sommer wieder abgesperrt und kaum benutzbar ist."

> Die Spielplatzsanierung – und zwei Versionen: Wolfs Engagement für den Spielplatz rührt vom Herbst 2018, als er von Eltern gefragt wurde, ob er sich für dessen Sanierung einsetzen würde; damals war das Gerät am Hang wegen Sicherheitsmängel von der Stadt abgesperrt worden. Nach einem Vor-Ort-Termin mit dem Planer Prof. Rolf Schwarz ging das Rathaus dann an die Planungen für das Areal. Erst dann sei der Stadt bewusst geworden, dass der Eigentümer über das Grundstück fährt – und so wurden alle weiteren Planungen gestoppt. Wolf erinnert sich: "Es tauchte die Frage auf: Gibt der Nachbar einen Teil seines Grundstücks ab, um die Fläche auszugleichen, die er von der Stadt für eine Überfahrt bekommen würde? Denn eine getrennte Überfahrt für den Nachbarn würde ja die Spielplatzfläche verkleinern."

Diese Version bestreitet der Eigentümer: "Das ist falsch. Mein Vorschlag zur hangseitigen Wegführung wurde abgelehnt, wie auch alternative Bemühungen von mir. Es stand immer nur ein Verkauf oder Tausch mit einem Grundstück außerhalb Altenbachs zur Debatte. Oder der Verkauf des Hangs an die Stadt, dann wäre aber die separate Zufahrt futsch gewesen."

Bei einem weiteren Vor-Ort-Termin mit Bürgermeister Höfer im Herbst 2019 baten die Eltern Wolf, die Verhandlungen mit dem Nachbarn in Richtung eines Teil-Grundstückstauschs zu führen, damit der Spielplatz nicht kleiner wird. Wenn das keinen Erfolg brächte, wären sie aber auch mit einem verkleinerten Spielplatz einverstanden: "Hauptsache, er würde endlich neu gemacht." Auch diese Darstellung ist für den betroffenen Grundstückbesitzer nicht richtig, denn ein Grundstückstausch auf diesem Gebiet wurde eben nie diskutiert.

Anfang dieses Jahres gab es dann die ersten Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Nachbarn, "an denen ich nicht beteiligt war", so Wolf. Ein Grundstückstausch in der Art, dass die Spielplatzfläche nicht kleiner würde, konnte offensichtlich nicht erreicht werden. Vor einem Vierteljahr habe der Grundstückeigentümer dann der Stadt einen Plan für eine Überfahrt auf sein Grundstück vorgelegt, die einen kleinen Grundstückstausch notwendig macht, damit die Überfahrt neben dem Spielplatz, also getrennt davon, erfolgen könne.

Auch hier stellt das der Eigentümer etwas anders da: "Seit Mai führe ich Gespräche mit der Stadt nur noch mit Anwalt und Protokoll. Im Mai waren persönliche Gespräche wieder gescheitert, weil die Stadt eine Planung für eine separate Zufahrt nicht durchführen wollte. Ich habe diese übernommen, um das Thema endlich vom Tisch zu bekommen und den Spielplatz endlich konfliktfrei zu haben. Im Oktober 2020 haben wir eine Variante gewählt, die wir weiterverfolgen wollen. Einfach so vorgelegt habe ich das nicht, die Stadt wollte die Planung nicht durchführen."

Wolf erklärt: "Auf Nachfrage informierte mich Bürgermeister Höfer, dass auf Grundlage dieses Planes nun der Spielplatz – kleiner als vorher – neu geplant werden könne. Ich bat darum, die Vorplanung gemeinsam mit Prof. Schwarz und den Eltern abzustimmen, damit auf dieser Grundlage dann der Plan von einer Landschaftsarchitektin für die Stadt gemacht werden könne, einschließlich der Ausschreibung."

Hier ist der Eigentümer – siehe oben – sauer: "Dass Wolf meine privaten Bauunterlagen in Besitz nimmt und weitergibt, ist unfassbar. Und dass der Bürgermeister, ohne nachzufragen und ohne meine Kenntnis, meine Unterlagen an Herrn Wolf herausgibt, macht mich fassungslos." Er findet eher, dass sich die Stadt längst nicht so eingesetzt hat, um die Sache zu einem guten (oder gütlichen) Abschluss zu bringen, wie behauptet werde.

> Und jetzt? Wolf berichtet: "Es gab ein Treffen mit Prof. Schwarz, Christiane Baldermann als Vertreterin der Eltern, und mir auf dem Spielplatz, um die Wünsche der Eltern mit Prof. Schwarz zu besprechen. Prof. Schwarz wird eine Vorplanung machen, die dann unter den Eltern besprochen wird. Es ist eine Videokonferenz zur finalen Absprache aller Beteiligten geplant." Das würde voraussetzen, und jetzt ist man wieder am Anfang der Geschichte, so sagt der Grundstücksbesitzer, dass man sich mit ihm formal einwandfrei geeinigt habe. Und das sei momentan eben nicht der Fall.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung