16.02.2021

Wie Scholz doch noch Cuny von der "Groko" überzeugte

SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister Olaf Scholz war im Videogespräch mit den Bergsträßern. Es gab keinen Monolog, sondern Antworten auf Fragen.

Bergstraße/Neckar. (hö) Olaf Scholz ist gerade der beliebteste SPD-Politiker: Im aktuellen "ZDF-Politbarometer" rangiert der Finanzminister und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl nach Kanzlerin Angela Merkel und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder auf Platz 3. Zugleich kommt seine Partei in Umfragen bundesweit auf 15 Prozent, die baden-württembergische SPD nur auf zehn.

Also alles hoffnungslos? Nein, denn in einer Videokonferenz mit SPD-Landtagskandidat Sebastian Cuny am Freitag präsentierte sich Scholz optimistisch ("Ich bin sehr zuversichtlich, dass die SPD die Regierung führen wird"), ein bisschen kämpferisch ("Bei der CDU geschieht einfach nur Wirtschaft ohne Gestaltung, die Grünen sind ohne Fortschrittsbegeisterung"), und er zollte den Wahlkämpfern Lob: "Ihr seid sehr motiviert, einen solchen Schub kann die baden-württembergische SPD gut gebrauchen." Vor allem blieb Scholz ganz er selbst: eher nüchtern und abwägend, sehr pragmatisch, aber doch nicht ohne Vision: Respekt für die Leistung der Arbeitnehmer (also vor allem faire Löhne und sichere Jobs), Aufhalten des Klimawandels, ein funktionierendes Gesundheitswesen und ein starkes Europa – das sind seine Themen.

Das Besondere an diesem Format, zu dem sich in der Spitze 60 Gäste zuschalteten: Scholz spulte keine Wahlkampfreden ab, sondern antwortete auf die Fragen, die man vorher bei Cuny einreichen konnte und die Laura Tomasi (SPD Weinheim) an Scholz richtete. Erstes großes Thema war die Vergabe der Impftermine, verbunden mit der Frage, wieso Kommunen keine Kontingente bekommen, um vor Ort zu impfen. Für Scholz war das fast schon wieder Schnee von gestern: "Ich mache mir am meisten Gedanken, wie demnächst das millionenfache Impfen gelingen soll."

An jenem Freitag gaben auch die Weinheimer Elternbeiratsvorsitzende Stefanie Stiller und Lars-Christian Treusch, Regionsgeschäftsführer des DGB Nordbaden, Impulse zu den beiden Blöcken Bildung und Arbeit. Stiller bemängelte, dass die Digitalisierung immer noch der große Schwachpunkt der Schulen sei – angefangen von der Ausstattung über die Wartung der Systeme bis hin zur Ausbildung der Lehrer: "In den Schulen wird oft noch wie vor 50 Jahren gearbeitet." Scholz, der sieben Jahre lang Erster Hamburger Bürgermeister war und sich deshalb in der Bildungspolitik auskennt, gab ihr weitgehend recht: "Es kann nicht sein, dass es kein Breitband an den Schulen gibt." Und er wies darauf hin, dass der Bund für eine bessere Anbindung und Ausstattung der Schulen Geld gegeben habe, das die Länder aber zu zögerlich abrufen. Er wünschte sich – auch beim günstigen Internet für bedürftige Schüler – energische Schulträger, also die Gemeinden: "Man sollte vor Ort sagen: ,Ich bestelle das jetzt!’ Denn Geld ist da." Aber es dürfe nicht alles an den teilweise überforderten Kommunen hängen bleiben, auch das Land sei in der Pflicht. Hier erlaubte sich Scholz eine der wenigen Spitzen gegenüber Schwarz-Grün in Stuttgart: "Das mit dem Hightech-Ländle hat man nicht an jeder Stelle gut verstanden."

Wenig überraschend machte er sich auch Treuschs Anliegen – mehr Ausbildungsplätze, mehr Tarifbindung sowie eine Stärkung der Betriebsräte und eine bessere Qualifikation der Angestellten für die digitale Arbeitswelt – zu eigen, denn Scholz ist nicht nur Sozialdemokrat, sondern war auch Arbeitsrechtsanwalt. Und so war Treusch mit Scholz Antworten "im Moment zufrieden, jetzt geht es darum, das mit einer starken SPD umzusetzen".

Nach einem Schlenker zu den schleppenden Coronahilfen (Scholz: "Es geht jetzt fixer") war nach einer Stunde wieder Schluss. Und Cuny verband ein Bekenntnis mit einem Lob: "Ich war kein großer Befürworter der Groko. Jetzt bin ich aber froh, dass Du Bundesfinanzminister bist. Wir sind die Partei, die sich der Aufgabe stellt. Wir nehmen diesen Schwung gerne mit, denn der Landesregierung würde ein sozialdemokratischer Motor guttun."

Update: Sonntag, 14. Februar 2021, 20.30 Uhr

Sebastian Cuny holt Olaf Scholz zur Video-Gesprächsrunde

Schriesheim. (hö) Damit ist Sebastian Cuny ein großer Wahlkampf-Coup geglückt: Der SPD-Landtagskandidat gewann den Kanzlerkandidaten und Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine live übertragene Gesprächsrunde am kommenden Freitag, 12. Februar, um 15.30 Uhr. Der Link zur Live-Übertragung wird am Tag der Veranstaltung auf der Internetseite Cunys veröffentlicht.

Mit dem Vizekanzler wird der 42-Jährige die aktuellen Herausforderungen der Pandemie und insbesondere die Aufgaben danach diskutieren. "Gerade bei der Bildung und in der Arbeitswelt stehen so wesentliche Veränderungen an, dass wir Politik weit über Corona hinaus denken und gestalten müssen", sagt Cuny.

So kommen mit Stefanie Stiller, Gesamtelternbeiratsvorsitzende in Weinheim, und Lars-Christian Treusch, Regionsgeschäftsführer DGB Nordbaden, zwei Personen zu Wort, die die Diskussion mit ihren Erfahrungen aus der Praxis eröffnen werden. Moderiert wird die Runde von der Weinheimerin Laura Tomasi.

"Ich freue mich, den Menschen an Bergstraße und Neckar die Gelegenheit zu geben, den Vizekanzler live zu erleben und ihre Fragen zur Zukunft der Bildung und Arbeit direkt an ihn zu richten" – und zwar bis zum morgigen Mittwoch, 10. Februar, per E-Mail an anliegen@sebastian-cuny.de.

Scholz (62), der in Hamburg aufwuchs, trat bereits als 17-Jähriger in die SPD ein und gehörte zu seiner Juso-Zeit zum linken Parteiflügel; mittlerweile hat er den Ruf, Pragmatiker zu sein. Bekannt wurde Scholz als SPD-Generalsekretär (2002 bis 2004), vor allem aber als Erster Bürgermeister seiner Heimatstadt Hamburg (2011 bis 2018). In der ersten Großen Koalition amtierte er als Arbeitsminister (2007 bis 2009), in der zweiten als Finanzminister (seit 2018). 2018 war er nach dem Rücktritt von Martin Schulz kurzzeitig SPD-Vorsitzender, 2019 kandidierte er erfolglos für dieses Amt. Im letzten August wurde er zum SPD-Kanzlerkandidaten ernannt. Zurzeit ist er in Umfragen der beliebteste SPD-Politiker.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung