19.02.2021

Schriesheimer Haushalt: Neuer Haushalt ohne "Corona-Bremsspuren"

Das Gymnasium bleibt der Hauptbrocken. Darüber hinaus sind kaum "Wunschprojekte" möglich. Der Pumptrack kommt jedoch.

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Allem Anschein nach kommt die Stadt – im Gegensatz zu ihren Nachbarkommunen – ganz gut durch die Coronakrise. Das war bereits 2020 so, und auch 2021 wird sich daran wenig ändern. Insofern kann sich der letzte Haushalt, den Hansjörg Höfer als Bürgermeister verantwortet, durchaus sehen lassen.

Dass alles so gut lief, hat auch mit einer gigantischen Einmalzahlung an Gewerbesteuer zu tun, die dazu führte, dass bereits der 2020er-Etat statt mit einer schwarzen Null auf einmal mit einem Überschuss von 4,2 Millionen Euro abschloss – bei einem Gesamtvolumen von rund 37 Millionen Euro. Allerdings muss Schriesheim – so will es die Haushaltssystematik mit ihren komplizierten Umlagen – für die fetten Jahre mit einem Zeitverzug büßen: 2022 geht Kämmerer Volker Arras von einem Defizit von über 2,7 Millionen Euro aus. Deswegen sagt er auch gern: "Von 100 Euro an Gewerbesteuereinnahmen bleiben am Ende nur 30 Euro hängen."

Auch die sonstigen Gewerbesteuereinnahmen vom Schriesheimer Mittelstand sind relativ stabil, ebenso die Haupteinnahmequelle von Arras, der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer. Manchmal versteht der Kämmerer selbst die Welt nicht: Da steht die Wirtschaft nach den Lockdowns zum Gutteil still, aber der Schriesheimer Haushalt merkt es nicht.

Außerdem hatte Arras beim letzten Haushalt etliche Investitionen, die für 2020 geplant waren, ins darauffolgende Jahr verschoben – wenn man mal vom Großprojekt Gymnasiumssanierung" absieht. Auch da wurde nicht so viel ausgegeben wie ursprünglich geplant – und so wurden statt der geplanten 13,8 Millionen nur 6,1 Millionen Euro investiert. Deswegen steht Arras nun mit einem stolzen Haushaltsrest von sieben Millionen Euro da.

Für dieses Jahr soll wieder mehr investiert werden, nämlich 14,1 Millionen Euro; der Löwenanteil von acht Millionen wird in die Sanierung des Gymnasiums gesteckt. Auch das Regenrückhaltebecken am Abzweig nach Altenbach wird weiter saniert; der Neubau am Schwimmbad wird erst ab 2023 in Angriff genommen. Auch mit der Talstraßensanierung wird es in diesem Jahr nichts. Alles steht und fällt damit, ob es für die Sanierung der Gauls- und der Schotterersbrücke – sie sind Vorbedingungen für den Umbau der gesamten Straße – Zuschüsse gibt. Immerhin: Geld hat Arras für die beiden Brücken schon mal in seinem Entwurf für 2021 vorgesehen.

Alles in allem gönnt sich Schriesheim auch 2021 keine "Wunschprojekte", wenn man mal vom Bau einer Pumptrack-Anlage für die Jugendlichen absieht – für die es aber eine 50.000-Euro-Spende gab. Mit dem Abarbeiten des großen Sanierungsrückstaus ist Arras bis 2030 beschäftigt, da geht nur das Nötigste. Dabei ist noch nicht einmal das neue Feuerwehrhaus berücksichtigt. Für 2026 hat er kühnerweise schon mal fünf Millionen Euro an Einnahmen vom Neubaugebiet Süd eingestellt, um die Schulden zu tilgen: "Aber ob das der Gemeinderat beschließt, ist eine andere Frage", so Höfer, der dieses Vorhaben "weniger unter fiskalischen Gesichtspunkten sehen" will; denn in erster Linie dient es ja der Wohnraumversorgung derjenigen, die gerne in Schriesheim bleiben wollen. Mit diesen Extra-Einnahmen wäre immerhin das neue Gerätehaus – geschätzte Kosten: sechs bis acht Millionen Euro – zu finanzieren.

Und vielleicht wird es ja auch im Neubaugebiet entstehen – auf die Standortdebatten kann man jetzt schon gespannt sein. Denn eines ist auch klar: Schriesheim muss, nur um die nötigsten Sanierungen zu stemmen, sich tüchtig verschulden: Von 2020 bis 2030 steigt der Schuldenstand von 12,8 Millionen auf 29,7 Millionen Euro (ohne Neubaugebiet). Schon in den guten Jahren geht es ohne Kredite nicht: Im letzten Jahr waren es vier Millionen, in diesem sind es fünf Millionen Euro.

Und wie geht es mit dem 2021er-Etat weiter? Der Entwurf wird am 24. Februar im Gemeinderat eingebracht, einen Monat später beraten und beschlossen.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung