10.03.2021

Altenbach: Wieder keine Entscheidung zum Spielplatz

Turbulente Ortschaftsratssitzung in Altenbach: Überraschender "Kompromiss" ohne die Grüne Liste, Vertagung und erregte Debatten mit Eltern

Von Micha Hörnle

Schriesheim-Altenbach. Nach einer stellenweise turbulenten Sitzung, die mehrfach unterbrochen wurde, vertagte der Ortschaftsrat die Entscheidung zum Spielplatzneubau. Die Elternvertreter und andere Anwesende reagierten empört. Nun soll die Zeit bis zu einer erneuten Sitzung dazu genutzt werden, einen Kompromiss zu finden.

Schon die große Zahl der Zuhörer in der Mehrzweckhalle zeigte das große Interesse gerade der Eltern; und Reinhard Küssel appellierte in der Bürgerfragestunde an die Ortschaftsräte, sie seien gewählt, "den Spielplatz zu bauen und nicht zu verhindern". Zugleich hatten die Elternvertreter einen Antrag für die Sitzung eingebracht, der von 83 Personen unterschrieben ist. Demnach fordern sie, den Spielplatz auf der gesamten stadteigenen Fläche zu bauen. Allerdings soll weiter eine gütliche Einigung mit dem Anwohner erreicht werden; man wolle zu ihm direkten Kontakt aufnehmen. Ihm gehört ein Teil des Spielplatzareals, aber er benötigt auch städtischen (Spielplatz-) Grund, um eine Zufahrt zu seinem danebenliegenden Wiesengrundstück zu bekommen.

Die Rechnung, die die Eltern und auch die Grüne Liste aufmachen, lautet so: Der Altenbacher gibt zwar 16 Quadratmeter ab, erhält aber 66 Quadratmeter von der Stadt für die separate Zufahrt – denn bisher musste er zu seiner Wiese immer über den Spielplatz fahren. Demnach müsste er 50 Quadratmeter ausgleichen, sonst verliere die Stadt Grund. Auf keinen Fall, so die Eltern, dürfe das Spielplatzgelände kleiner werden. Denn das ist das Hauptproblem: Das Areal ist sowieso schon zu klein, und jeder Quadratmeter würde helfen, die von Planer Rolf Schwarz vor einem Monat vorgestellte Konzeption mit Wasser-Matsch-Bereich und Baumhaus umzusetzen.

Tatsächlich ließ Ortsvorsteher Herbert Kraus den Eltern-Antrag zur Abstimmung prinzipiell zu – aber dazu sollte es nicht mehr kommen. Denn er erklärte zur allgemeinen Überraschung, dass es kurz vor der Ortschaftsratssitzung ein Treffen einiger seiner Mitglieder – ohne die Grüne Liste – gegeben habe. Dort habe man zusammen mit dem Anwohner einen Kompromiss erreicht, wonach der Spielplatz sogar um 65 Quadratmeter größer werden würde. Man wolle eine gemeinsame Zufahrt von Anwohner und Bauhof zur Spielplatzpflege bauen, was Platz spare. Allerdings wusste auch Bürgermeister Hansjörg Höfer davon nichts, geschweige denn die Grüne Liste oder die Eltern. Christian Wolf (Grüne Liste) beantragte eine Sitzungsunterbrechung, "um die Eltern miteinzubeziehen".

Danach standen Ortschaftsräte und Eltern in Gruppen zusammen und diskutierten erregt. Wolf sagte: "Wir haben wieder das Problem der Zufahrtsrechte. Dem wird die Stadt nie zustimmen." Denn die waren für Höfer ein Grund, weswegen er schon vor einem Jahr der Spielplatzsanierung nicht zustimmen konnte. Mal von der unklaren Kostenfrage der Zufahrt ganz abgesehen. Und tatsächlich bestätigte Höfer später auf Nachfrage der RNZ: "Es wird kein gemeinsames Wegerecht auf dem Spielplatz geben. Mit mir geht das nicht." Karl Reidinger (CDU) war derweil mitten im Auge des Sturms. Er sagte zu den Eltern: "Natürlich ist das nicht die ideale Lösung, das weiß ich auch. Aber wenn wir diesen Weg nicht gehen, ist alles noch verhärteter. Das ist ein Geben und ein Nehmen." Worauf eine Mutter sagte: "Wenn dem jetzt nachgegeben wird, ist das nur ein Nehmen." Und Reinhard Küssel sagte: "Das ist die bestmögliche Lösung für den Eigentümer und die schlechtestmögliche für die Kinder." Und Lena Bähr als Mutter sah dadurch die Schwarz-Planungen in Gefahr.

Nach gut 20 Minuten tagte der Ortschaftsrat weiter, und Reidinger stellte angesichts der aufgeheizten Stimmung den Antrag, den Spielplatzbeschluss zu vertagen, um die nächsten 14 Zage dazu zu nutzen, "gemeinsam zu beraten". Wolf stellte hingegen den Antrag, auf dem städtischen Grundstück den Spielplatz zu planen. Und er kritisierte den "Kompromiss", den die knappe nicht-grüne Mehrheit des Ortschaftsrates vorher gefunden hatte: "Es ist wirklich schade, dass man nicht versucht hat, gemeinsam eine Lösung zu finden." Inzwischen versuchte Karin Malmberg-Weber (SPD) zu erklären, was passiert war: Der Anwohner habe spontan ein Angebot gemacht, "das konnte keiner von uns vorhersehen". Allerdings erkannte auch sie: "Der Karren ist sehr verfahren. Leider wird die Debatte wieder so emotional geführt." Hans Beckenbach (Freie Wähler) appellierte, dass sich die Parteien nun zusammensetzen sollen.

Dafür stehen allerdings die Vorzeichen schlecht. Denn Suzanne Epp (Grüne Liste) fand das Vorgehen der anderen Ortschaftsräte "unerhört", fühlte sich "überrollt, dabei wird doch hier auf ein Miteinander gepocht". Sie forderte, den Antrag der Eltern zur Abstimmung zu stellen, aber schließlich kam nur der auf Vertagung mit fünf zu vier Stimmen zum Zuge. Es kam zu einem erhitzten Wortgefecht zwischen der Zuhörerin Doris Küssel ("Ich gehe jetzt!") und Kraus ("Zuhörer dürfen die Sitzung nicht stören"), dann wurde wieder die Sitzung unterbrochen.

Die Emotionen klangen unterdessen nicht ab. Von den Eltern waren Stimmen zu hören wie "Wer die noch wählt, frage ich mich", "die Interessen der Kinder werden hier gar nicht vertreten" oder "man darf das Interesse einer Privatperson nicht über das der Kinder stellen". Auch Martina Haas von der Elterninitiative (und einst CDU-Kandidatin für den Gemeinderat), die den Antrag "Spielplatzbau auf städtischer Fläche" vertreten hatte, sagte: "Ihr seid doch auch für die Kinder gewählt. Ich verstehe nicht, dass man nicht nach dreieinhalb Jahren Diskussion an einem Strang ziehen kann." Reidinger konterte: "Wenn wir über diesen Antrag abgestimmt hätten, hätte der Eigentümer den Rechtsweg beschritten." Am Ende verließ auch Haas aufgewühlt die Sitzung: "Ich bin sehr enttäuscht – und gehe!"

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung