26.03.2021

Der zweite Corona-Haushalt steht

Allerdings gibt es bisher kaum Bremsspuren der Pandemie.

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Es ist schon paradox: Alle ächzen unter Corona, nur beim Schriesheimer Haushalt, dem zweiten der Pandemie, merkt man nichts. Das liegt einerseits an den Hilfen des Landes, aber auch daran, dass sich die Stadt im Grunde außer beim Gymnasium – hier werden allein acht Millionen der Gesamtinvestitionen von 14,1 Millionen ausgegeben – fast nichts Großes leistet. Und wenn, dann sind es auch Sanierungen wie das Regenrückhaltebecken oder der Birken- und Abtsweg in Altenbach.

Ausnahmslos befürworteten die Fraktionen am Mittwochabend im Gemeinderat das 369-Seitenwerk von Kämmerer Volker Arras, zumindest was dessen grobe Richtung angeht: nämlich bis 2030 den Sanierungsstau bei den Schulen, Kindergärten oder Straßen abzubauen – wenn auch zum Preis einer wachsenden Verschuldung (2020: 12,8 Millionen Euro, 2030: 29,7 Millionen Euro). Auch deswegen hatten sich die Fraktionen mit Anträgen zum Haushalt zurückgehalten, am Ende fanden nur zwei eine Mehrheit.

Die CDU will für 25.000 Euro ein Konzept zur Neuausrichtung des Mathaisemarktes ausarbeiten, "auch um Geld zu sparen", so Christiane Haase. Denn es sollen auch Ideen gesammelt werden, wie beispielsweise Sponsoren helfen könnten, den Stadt-Zuschuss von rund 100.000 Euro zu senken. Dagegen gab es keine Widerstände, allerdings würde Bernd Hegmann (Freie Wähler) gern den Markt- und Kulturausschuss einberufen, um die Sache dort zu diskutieren. In einer Projektgruppe könnten sich die Bürger einbringen. Bürgermeister Hansjörg Höfer reagierte etwas pikiert: ",Neuausrichtung’ ist ein großes Wort. Aber Veränderungen sind immer gut." Allerdings habe im Moment die Stadt "etwas anderes zu tun, als den Markt- und Kulturausschuss einzuberufen".

Für Altenbach gibt es testweise für ein Jahr ein Carsharing-Auto am Buswendeplatz. Die Stadt finanziert das mit 7200 Euro, erhält aber 90 Prozent der Nutzungsentgelte. Dennoch müsste der Wagen acht Stunden am Tag in Betrieb sein, damit er sich auch ohne Zuschuss rentiert.

Abgelehnt hingegen wurde der SPD-Antrag für eine Pass-Abholstation am Rathaus (rund 22.000 Euro für die Anschaffung und Folgekosten von 4500 Euro im Jahr). Hegmann sah ein "gewisses Missverhältnis zwischen Kosten und Nutzen" – was dann auch CDU, Freie Wähler, FDP, AfD und der Bürgermeister so sahen.

Die vier AfD-Anträge – Verzicht auf die Pumptrack-Anlage, drastische Kürzung der Ausgaben für Flüchtlinge, Verzicht auf Neueinstellungen und Höhergruppierungen im Rathaus und keine weiteren Ausgaben für die Energiewende – wurden abgelehnt. Deswegen stimmte AfD-Rat Thomas Kröber als einziger gegen den Haushalt.

Copyright (c) rnz-online

Autor: Rhein-Neckar-Zeitung