07.11.2021

Der Haushalt steht gut da

Es gibt kaum Schleifspuren durch Corona.

Schriesheim. (hö) Auch nach über eineinhalb Jahren Pandemie ist der Etat nicht aus den Fugen geraten: "Das ist ein guter Haushalt", sagte Bürgermeister Hansjörg Höfer, "wir können unseren Verpflichtungen nachkommen." Kämmerer Volker Arras hatte in der Gemeinderatssitzung einen Zwischenstand zum 2021er Etat gegeben, der am 24. März beschlossen wurde und am 16. April vom Regierungspräsidium genehmigt wurde.

Der Ergebnishaushalt – früher war das im Prinzip der Verwaltungshaushalt – ist im Plus, Arras hatte mit einem Überschuss von 2,2 Millionen Euro gerechnet, wahrscheinlich wird das bis Jahresende sogar mehr. Manche Etatposten, wie der für das Ordnungsamt, gaben deutlich mehr aus als geplant (562.000 statt 247.000) – vor allem für Coronatests (400.000 Euro) und die Miete fürs Testzentrum (31.000) Euro. Diese Ausgaben, so Arras, können durch Umschichtungen im Haushalt gestemmt werden. Denn nach wie vor sind etliche Stellen, vor allem bei den Kindergärten, unbesetzt.

Aber auch das gehört zur Wahrheit: Ohne neue Schulden geht es dieses Jahr wieder nicht. Fünf Millionen Euro sind vorgesehen, allerdings rechnet Arras mit weniger, weil manche Investitionen, wie bei der Gymnasiumssanierung, noch nicht abgerechnet wurden. Dabei war es Arras wichtig zu betonen, dass trotz dieses Großprojekts der Rest des Schulzentrums nicht vergessen wurde: Von 2014 bis 2021 wurden in die Grundschule 1,44 Millionen und in die Realschule 1,75 Millionen Euro investiert.

So gut die beiden Coronajahre 2020 und 2021 liefen: 2022 muss der Haushalt für die hohen Gewerbesteuereinnahmen büßen – und zwar gleich doppelt: durch weniger Schlüsselzuweisungen des Bundes und eine höhere Kreisumlage. Einmal ganz davon abgesehen, dass bis 2030 große Investitionen von über 60 Millionen Euro anstehen. In Arras’ Budgetbericht heißt es: "Diese Investitionen ergeben sich sämtlich aus Pflichtaufgaben, wie Hochwasserschutz, Straßensanierung, Bereitstellung von Kinderbetreuungsplätzen und vielem mehr. Es besteht also nicht die Möglichkeit, hier einzusparen oder zu streichen!"

Auch deswegen warnte Michael Mittelstädt (CDU) davor, angesichts der momentan guten Haushaltssituation "in Euphorie zu verfallen". Für Matthias Meffert (Freie Wähler) ist Sparen mit Maß und Ziel die Devise der Zukunft; während für Renate Hörisch-Helligrath (SPD) klar ist, dass die extreme Sparsamkeit der neunziger und führen 2000er Jahre "nicht die geeignete Strategie" war, denn von ihr rühre der Sanierungsstau her. Und Bernd Molitor (Grüne Liste) bedauerte, dass so viele Stellen in den Kindergärten unbesetzt sind.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung