05.05.2022

Wieder Grundsatzdebatte um OEG-Kosten

Eigentlich ging es im Gemeinderat nur um eine Zusatzfahrt am Abend, doch dann wurde erneut Kritik an Schriesheims hohem Anteil laut.

Von Micha Hörnle

Schriesheim. Eigentlich schien es keine große Sache zu sein: Die RNV will abends eine Extra-Fahrt von Weinheim aus anbieten, die Kosten dafür sind für die Stadtverwaltung mit etwa 2000 Euro in diesem und 6500 Euro im nächsten Jahr eher überschaubar. Und doch wurde im Gemeinderat eine Grundsatzdiskussion über die Finanzierung der Straßenbahn daraus.

Denn die Stadträte schnaufen immer, wenn ihnen die RNV (zu der die OEG heute als Linie 5 gehört) berichtet, wie viel Zuschuss sie haben will – zuletzt vor eineinhalb Jahren. Zwar decken die Fahrgasterlöse 60 Prozent der Kosten, doch gibt es ein jährliches Defizit von rund 20 Millionen Euro, das die neun Kommunen, die die OEG-Ringstrecke bedient, unter sich aufteilen. Das geschieht seit 2005 mit den sogenannten Nutzzugkilometern, sozusagen dem Fahrplan mit der jährlichen Kilometerleistung, für die ein bestimmter Satz (2022: 5,29 Euro) abgerechnet wird.

Der Anteil der Kommunen an den Nutzzugkilometern bemisst sich daran, wie lang die OEG-Strecke durch ihre Gemarkungen ist. Im Falle Schriesheims ist das ein großer Nachteil: Die Grenze reicht vom Dossenheimer Ortsausgang bis zum Leutershausener Ortseingang, also muss die Stadt einen deutlich höheren Anteil als diese beiden Nachbarn zahlen (Dossenheim und Hirschberg im Jahr 2020 rund 600.000 Euro, Schriesheim 1,05 Millionen Euro). Seit 2017 versucht der Kreis, diese Ungerechtigkeit abzumildern: Es gibt einen Mini-Bonus für Kommunen mit großen Gemarkungen (den die restlichen Gemeinden zu zahlen haben), im Falle Schriesheims macht das im Jahr etwa 50.000 Euro aus.

Und diese strukturelle Benachteiligung Schriesheims führte eben auch zu einer grundsätzlichen Debatte im Gemeinderat: "Wir lehnen das ab – auch als Signal um die Nutzzugkilometer-Diskussion, die wir führen müssen", sagte Michael Mittelstädt (CDU). Genau die will Bürgermeister Christoph Oeldorf bald führen: "Das ist schon auf der Tagesordnung." Und er wird sich Bundesgenossen suchen, die ähnliche Probleme mit der Aufteilung des OEG-Defizits haben, beispielsweise Edingen-Neckarhausen, wo es auch viel Kritik gibt.

Jutta Becker (Freie Wähler) pocht auf neue Verhandlungen: "Wir sollten eher nach der Zahl der Fahrgäste abrechnen." Auch Wolfgang Renkenberger (FDP) empfand die Kostenstruktur als "ungerecht, wir zahlen im Verhältnis mehr als andere Kommunen". Aber er schob hinterher: "Ich glaube nicht, dass wir durch Verweigerung etwas erreichen können."

Rainer Dellbrügge (SPD) und Bernd Molitor (Grüne Liste) teilen ja durchaus die Kritik – auch wenn Dellbrügge mit Blick auf den Ausgleichsfaktor sagte: "Es ist ja nicht nichts passiert." Allerdings lenkten sie den Blick auf das, um was es bei dem Tagesordnungspunkt eigentlich ging: die zusätzliche Fahrt um 19.20 Uhr ab Weinheim Richtung Schriesheim. Das war eine Fahrgastanregung, damit die Beschäftigten im Weinheimer Einzelhandel auch nach Ladenschluss zurück an ihre Wohnorte kommen. Für die RNV ist das "ein gutes Ergänzungsangebot bei relativ niedrigen Zusatzkosten". Schriesheim zahlt nur 29 Prozent der Zusatzkosten, genauso wie Hirschberg, aber Weinheim gibt mit 43 Prozent mit Abstand am meisten. Und so sahen es auch Dellbrügge ("Es muss jeder zustimmen, der für den öffentlichen Nahverkehr ist") und Renkenberger ("Wenn wir hier nicht zustimmen, wird es uns keine Vorteile bringen").

Mit ihnen sah es auch eine Mehrheit von Grüner Liste, SPD und FDP so. CDU, Freie Wähler und AfD blieben bei ihrem Nein zur Zusatzfahrt. Ihre Hauptgründe: "Wir hätten gern Zahlen zu den Fahrgästen gehabt, die aber fehlen", so Mittelstädt. Und Becker meinte: "Wir müssen relativ hohe Kosten tragen, haben aber wenig Nutzen."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung