"Nicht auf Teufel komm raus"

Schriesheimer SPD hält sich eine Entscheidung für einen Bürgermeister-Kandidaten noch offen

Schriesheim. (pak) Die Schriesheimer SPD legt sich im Moment demonstrativ noch auf keinen Bürgermeister-Kandidaten fest. Das hat Ortsvereinschefin Irmgard Mohr bei der Jahreshauptversammlung am Dienstagabend bekräftigt.

Was die Verschickung der Tagesordnung anging, war die Schriesheimer SPD-Vorsitzende ihrer Zeit durchaus voraus. Denn der Termin lautete irrtümlich auf den 6. April, dabei war der 5. April gemeint. Was die Festlegung auf einen Bürgermeister-Kandidaten betrifft, hinken die Genossen hinterher - allerdings voller Absicht.

"Gut Ding will Weile haben", philosophierte die "rote Irmgard" und bekräftigte: "Wir werden nicht auf Druck von außen unsere Strategie ändern". Und die lautet: Die Wahl zum neuen Schriesheimer Bürgermeister findet am 27. November statt, es ist noch alle Zeit der Welt und rechtzeitig wird die Schriesheimer SPD eine Mitgliederversammlung einberufen, in der alle bis dato feststehenden Kandidaten vorsprechen dürfen, also Peter Rosenberger, Stadtkämmerer Volker Arras und der Grüne Hans-Jörg Höfer. Damit bleibt die SPD nach allen Seiten offen, während bei FWV und CDU eine Vorentscheidung gefallen zu sein scheint, nämlich für Rosenberger und gegen Arras. Und die Grünen dürften sowieso keine andere Chance haben als Höfer den Rücken zu stärken. "Die SPD ist im Gespräch mit allen bisher bekannten Kandidaten, aber auch mit Bewerbern, die noch ihre Bedenkzeit brauchen", erläuterte Irmgard Mohr. Ihre Devise: "Wir werden nicht auf Teufel komm" raus jemanden unterstützen, dafür haben wir unsere Erfahrungen gemacht". Die Bürgermeisterwahl wird die SPD, wie die anderen politischen Kräfte der Stadt, in nächster Zeit besonders beschäftigen. Aber es gibt auch Routine-Arbeit zu bewältigen, wie den Gemeinderat. Vize-Fraktionschef Rainer Dellbrügge hielt hierzu den Bericht aus der Fraktion.

Dabei spielte der Branich-Tunnel eine zentrale Rolle, weil auch der Weinheimer Landtagsabgeordnete Hans-Georg Junginger mit einer neuen Initiative aufwartete, die den Tunnelbau beschleunigen soll. Er hat nämlich eine Anfrage an die Landesregierung gerichtet, in der er neue Finanzierungsmöglichkeiten unter privater Beteiligung ins Gespräch bringt. Bei dem ganzen Planfeststellungsverfahren Branich-Tunnel dürfe man auch nicht den jetzigen Zustand der Talstraße vergessen, appellierte Dellbrügge. Als Höhepunkte in der Kommunalpolitik bezeichnete Dellbrügge in Vertretung des erkrankten Fraktionschefs Hans-Jürgen Krieger den Abschluss der Altstadtsanierung, wobei er betonte: "Die Abrundung wäre ein Wegesystem und wir werden uns dafür einsetzen, dass man dafür noch ein bisschen Geld herauskitzelt".

Kritik übte Dellbrügge am Neubaugebiet "Nord", bei dem speziell im "Solaris"-Gebiet die Stellplatzfrage "ein Ding der Unmöglichkeit" sei. Überhaupt habe die SPD seinerzeit als einzige Fraktion im Gemeinderat für eine Wertumlage in "Nord" gestimmt, damit hätte die Stadt sehr viel mehr Einnahmen aus dem Neubaugebiet verbuchen können. Jetzt sei der Bebauungsplan aber "mit heißer Nadel gestrickt" und müsse dauernd verändert werden. Grundsätzlich bleibe die SPD bei ihrer Einschätzung, dass das Neubaugebiet für die Stadt zu früh gekommen sei. "Der nächste Bürgermeister muss jetzt mit dem Mangel an Bauland leben", so der Stadtrat.

Als ein weiteres Ziel nannte Dellbrügge die Rebflurbereinigung, hinter der die SPD steht. "Wenn nicht jetzt, wann dann?", fragte sich Dellbrügge. Ingesamt beurteilte er: "Wir machen in Schriesheim eine Politik für die Menschen und sind ständig ansprechbar".

In der Diskussion forderte unter anderem Dr. Christoph Naumann, den "grünen Teil" des Branichs als Landschaftsschutzgebiet auszuweisen, um die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen für das Neubaugebiet für immer festzuschreiben. Jürgen Busch berichtete von der neuen Homepage, die sich nun an das Administrationsystem der Bundes-SPD anpasse, und Schatzmeister Alexander Fröhder legte einen vorschriftsmäßigen Kassenbericht ab, der freilich wenig von Schätzen berichtete. Vielleicht muss der Ortsverein sogar zum ersten Mal in 25 Jahren auf sein Jazz-Veranstaltung im Zehntkeller verzichten, weil für gute Bands das Geld nicht reicht. Junginger warb im Vorfeld seiner Nominierungs-Konferenz Ende des Monats in Hemsbach um das Vertrauen der Schriesheimer Parteifreunde, berichtete aber auch umfassend über das Wiedererstarken der rechtsradikalen Parteien in Deutschland. Er sprach sich dabei gegen eine Verharmlosung dieser Tendenzen aus und dafür, diese Politik, auch in Baden-Württemberg, zu ächten.

INFO: Nächste Termine der Schriesheimer SPD sind am 16. April eine Führung durch den Jüdischen Friedhof mit Monika Stärker-Weineck und - wie immer - die Maifeier am 1. Mai auf der Mannswiese.

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung