"Grünen reden die Stadt schlecht"

Wie Riehl aus der Sommerpause startet

Schriesheim. (ron) Am Mittwoch nächster Woche endet in Schriesheim die kommunalpolitische Sommerpause. Damit scheint auch wieder der Schlagabtausch zwischen den Grünen und Bürgermeister Riehl weiterzugehen.

Erwartungsgemäß hat der Rathauschef mit großem Interesse die RNZ-Sommerinterviews verfolgt und ist dabei fast automatisch über die Kritik des Grünen-Sprechers Christian Wolf gestolpert. Erneut wirft der Rathauschef den Grünen jetzt vor, "Schriesheim in der Region schlecht zu reden". Riehl: "Wenn einer mit Mehrheiten, die er nicht hat, einzelne Personen angreift, dann ist das für mich eine schlimme Art von Kommunalpolitik. Für "die Zusammenarbeit mit den Grünen", so Riehl, "tut es mir leid, dass sie diese Polarisierung von Herrn Wolf zulassen". Der Grünen-Chef selbst warnt davor, den Streit mit Riehl hochzustilisieren. "Im Gemeinderat ist es üblich, dass man sich in der Sache unterscheidet und sich trotzdem persönlich respektiert, dass der Bürgermeister damit Schwierigkeiten hat, ist bedauerlich."

Konkret wirft Riehl den Grünen auch Verhinderungspolitik im Gewerbegebiet vor. Denn dort habe Wolf den Erweiterungsbau der Software-Firma DSC verhindern wollen. Dabei sei das Unternehmen mit seiner Gewerbesteuer heute ein wichtiger Partner der Stadt. "Das hat weder Hand noch Fuß", so lautet die Reaktion der Grünen. Die Mitglieder des Bauausschusse hätten lediglich aus städtebaulichen Gründen bauliche Verbesserungen gefordert, das Gesamt-Gebäude aber nie in Frage gestellt.

Riehl hat zum Auftakt des zweiten kommunalpolitischen Halbjahres aber auch auf die Äußerung von FWV-Sprecher Friedrich Ewald kritisiert, nach denen die Ausweisung des Gewerbegebietes an der heutigen Stelle "einer der größten Fehler in der neueren Geschichte Schriesheims" war. Riehl erinnerte daran, dass er bei seinem Amtsantritt 1974 "ein offenes Problem mit dem Gewerbe" vorgefunden habe: nämlich die nicht gerade emissionsarme Baufirma Grimmig "und ein abgebranntes Porphyrwerk". Dazu eine vom Straßenbauamt geplante Erschließung ausschließlich über die Passein. Bis heute sei es der richtige Weg gewesen, so ist Riehl überzeugt, kein zweites Gewerbegebiet erschlossen zu haben. Diese Politik habe der Gemeinderat im Übrigen auch bei jeder weiteren Fortschreibung des Flächennutzungsplans wiederholt. Damit sei die Grundsatzentscheidung für einen Wohnstandort "mit Schule, Kultur und Mittelstand" gefallen. Riehl: "Das war auch richtig, wenn wir nämlich auf mehr Gewerbe gesetzt hätten, wäre das angesichts der heutigen Gewerbesteuersituation das falsche Pferd gewesen."

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Autor: Rhein-Neckar-Zeitung